Der noch amtierende US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch seine Abschieds-Pressekonferenz im Weißen Haus gehalten. Dabei ging er auch auf konstruktive Beziehungen zwischen Washington und Moskau ein, die seiner Ansicht nach sowohl den Interessen der USA als auch der ganzen Welt entsprechen.
Obama reagierte damit auch auf die Aussagen des künftigen US-Staatschefs Donald Trump im Interview mit der „Bild“-Zeitung und dem britischen Blatt „The Times“ über einen möglichen Atom-Deal mit Russland und die Milderung der westlichen Russland-Sanktionen.
Obama sprach sich nun für allgemein bessere Beziehungen zwischen den USA und Russland aus, empfahl jedoch, beide Themen voneinander zu trennen. „Ich denke, es liegt im Interesse Amerikas und der Welt, dass wir konstruktive Beziehungen zu Russland unterhalten“, sagte er. In diesem Sinne will er auch stets gehandelt haben: „Wir haben in den Bereichen zusammengearbeitet, wo sich unsere Interessen überschnitten“, ergänzte Obama. Er habe Russland aufgefordert, ein konstruktiver Teilnehmer der Weltgemeinschaft zu sein, und versucht, mit Präsident Wladimir Putin und dessen Regierung zusammenzuarbeiten, um auch die russische Wirtschaft weiterzuentwickeln, ihre Diversifizierung zu fördern sowie die „herausragenden Talente der Russen konstruktiver einzusetzen“.
Leider aber, so Obama, sei „der Geist des Kalten Krieges“ in die Beziehungen der beiden Staaten zurückgekehrt. Die Schuld dafür gab Obama der russischen Führung. Moskau habe die Souveränität der Ukraine verletzt, darum, so der Noch-Präsident, habe man die Russland-Sanktionen verhängen müssen. „Wir haben den Russen gesagt, dass die Sanktionen aufgehoben würden, sobald sie aufhören, dies zu tun“, ergänzte er.
Reduzierung der Atomwaffen-Arsenale
Obama zeigte sich weiter zuversichtlich, dass Moskau und Washington unter seinem Nachfolger Donald Trump eine weitere Reduzierung ihrer Atomwaffen-Arsenale vornehmen würden. Die USA und Russland hätten das während seiner Präsidentschaft bereits vereinbart. „Ich war bereit, weiter zu gehen“, so Obama. Aber Moskau habe weitere Arbeit in dieser Richtung abgelehnt: „Sie wollten keine Verhandlungen führen.“
„Sollte der gewählte Präsident Trump diese Verhandlungen in ernsthaftem Sinne wiederaufnehmen können, so denke ich, dass es für beide Länder eine Menge Möglichkeiten geben wird, die Atomwaffen-Arsenale zu reduzieren“, erklärte Obama. Er hoffe auf eine derartige Entwicklung. (Ende)
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