Zur Vorwahl waren es 530.000 Briefwähler, zur Stichwahl wurden 885.000 Wahlkarten angefordert, was knapp 14 Prozent der 6,38 Millionen Wahlberechtigten ausmacht. Im ersten Wahlgang hatte der Grünenkandidat Van der Bellen hier nochmals seinen Abstand zu Hofer verkleinern können.
+++ Samstag, 21. Mai 2016 +++
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl erklärte am Samstag per Pressemitteilung, die Briefwahlstimmen mit „besonderer Sorgfaltspflicht“ zu beobachten, da seiner Ansicht nach „bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten“, meldet die „Krone“ vom letzten Tag vor der Wahl.
„Hier heißt es jedenfalls wachsam sein“, so Kickl. Der gewaltige Anstieg an Wahlkarten werfe die Frage auf, ob bei den Verfügungsberechtigungen und der Auszählung tatsächlich dem Wählerwillen entsprochen werde „oder ob Helfershelfer des gegenwärtigen Politsystems hier vielleicht die Gelegenheit nutzen könnten, dem Wählerwillen zugunsten des Systemrepräsentanten Van der Bellen ’nachzuhelfen'“.
Die FPÖ werde „genau beobachten“, ob dieser Anstieg „tatsächlich ausschließlich dem gestiegenen Interesse an der Wahl geschuldet“ sei.
Präsidentenwahl: Tumult um ORF-„Wahlmanipulation“ – Strache: „Rot-grüner Propagandasender“
Der Versuch des österreichischen Staatssenders ORF, den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer mit seinen Schilderungen einer Israelreise vom Sommer 2014 als Lügner vorzuführen, sorgt für immer größeren Tumult im Finale der Stichwahl zum Bundespräsidenten. FPÖ-Chef Hein-Christian Strache bezeichnete den ORF gar als „Rot-grüner Propagandasender“.
„Diese perfide und widerliche Wahlmanipulation des ORF muss Konsequenzen haben“, äußerte sich der aufgebrachte FPÖ-Obmann Strache in einer Pressemitteilung am Freitag und forderte eine öffentliche Richtigstellung noch vor der Präsidentenwahl am Sonntag.
FPÖ-Chef Strache ist empört und nennt ORF einen „Rot-grünen Propagandasender“.
Am Donnerstagabend hatte die ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher versucht, Hofer als Lügner vorzuführen, indem sie seine Geschichte der Erschießung einer Terroristin zehn Meter neben ihm als erfunden darstellen wollte. Dazu hatte Thurnher den israelischen Polizeisprecher Micky Rosenfeld interviewen lassen, der aussagte, dass an diesem Tag keine solche Frau erschossen wurde. Allerdings fand die Polizeiaktion tatsächlich statt, nur wurde die Frau nicht erschossen, sondern nur angeschossen (siehe unten).
Der Chefmoderator Armin Wolf von ZIB 2 (Zeit im Bild) ORF versuchte nachträglich auf Facebook zu relativieren und von der ursprünglichen Absicht abzulenken, die Geschichte als frei erfunden darzustellen.
Wolf verwies demnach auf mögliche Übertreibungen Hofers ob der Situation in Jerusalem am 30. Juli 2014. Hofer sei zwar Zeuge eines Polizeieinsatzes geworden, bei dem eine verdächtige Frau angeschossen wurde, allerdings sei die Frau unbewaffnet gewesen, während Hofer aussagte, die Frau sei erschossen worden und sei mit „Handgranaten und Maschinenpistolen“ bewaffnet gewesen und habe auf betende Menschen losgehen wollen.
Für „mildernde Umstände“ bezüglich möglicher Wahrnehmungseinschränkungen Hofers sorgt allein schon die Tatsache, dass zu diesem Zeitpunkt eine Militäraktion der israelischen Armee gegen radikalislamische Hamas und militante Palästinensergruppen stattfand, bei der mehr als 1.000 Menschen, darunter zahlreiche Zivilisten, getötet wurden und Hofer in nahem Abstand Zeuge einer Polizeiaktion an einem sensiblen Punkt an der Klagemauer wurde. Zudem sei die Anhängerin einer ultraorthodoxen jüdischen Sekte, Medienberichten zufolge, in dunkle Kleidung/Decken gehüllt gewesen.
ORF-Programmdirektorin Kathrin Zechner versprach am Freitag einen „Fakten-Check“. Zechner sagte: „Die Ergebnisse dieser Analyse werden in der Folge transparent offengelegt, auch wenn sich dabei herausstellen sollte, dass der Berichterstattung unvollständige Angaben des Sprechers der israelischen Polizei zugrunde gelegen sind.“
Dies würde den Kern des „Hofer lügt“-Versuchs offenlegen, nämlich die Aussage des Polizeisprechers auf die Wünsche der ORF-Aussage hin zu frisieren.
+++ Freitag, 20. Mai 2016 +++
ORF-Foul an Hofer im letzten TV-Duell – Staatssender erntet Empörung
Österreichs Staatsfernsehen ORF leistete sich gestern Abend ein unsauberes Foul gegen den Präsidentschaftskandidaten der FPÖ, Norbert Hofer. Die Moderatorin lockte Hofer in eine vorbereitete Falle, um ihn als Lügner zu „entlarven“. Dabei benutzte sie die unterschiedlichen Darstellungen von Hofer und israelischen Medienberichten zu einem Erlebnis des Politikers im Sommer 2014 in Israel.
Die Moderatorin versucht mit einer unsauberen und vorbereiteten Aktion Präsidentschaftskandidat Hofer vorzuführen.
ORF-Moderatorin Ingrid Thurnher begann am Donnerstagabend gegen 20.15 Uhr neutral moderierend ein vor sich hin plätscherndes Duell, wie es „Heute.at“ beschreibt. „Immer wieder duelliert sich Thurnher mit Hofer. Sie unterbricht ihn. Er schießt zurück: ‚Wollen Sie kandidieren?'“
Nach etwa einer Stunde begibt sich Ingrid Thurnher auf ihren längst vorbereiteten Weg, den FPÖ-Kandidaten als Lügner vorzuführen. Der Angriff beruhte auf der Demontage einer mehrfach von Hofer erzählten Geschichte, die er 2014 in Israel erlebt hatte:
Thurnher spielt ein vorbereitetes Interview Hofers vom 5. April im ORF2 ein. Hofer erzählt darin, dass er im Juli 2014 die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besuchte und dabei Zeuge einer Polizeiaktion wurde: „Ich war auch in Israel, Yad Vashem, war dort mitten in einem Terrorangriff, neben mir wurde eine Frau erschossen.“ Die Moderatorin hakt erwartungsvoll nach und bringt weitere Presseaussagen Hofers zu dem Vorfall aufs Tapet, in denen er gesagt hatte, dass zehn Meter neben ihm eine Frau erschossen worden sei, weil sie versucht hätte, mit Handgranaten und Maschinenpistolen betende Menschen zu töten.
Jetzt lässt sie die Katze aus dem Sack: Man habe sich erkundigt, weil man sich gewundert habe, dass das nirgends in der Presse gebracht wurde. Der ORF zeigte daraufhin ein kurzes Interview mit dem israelischen Polizeisprecher Micky Rosenfeld, der merkwürdig exakt antwortete: „Ende Juli 2014 gab es am Tempelberg keinerlei solchen Zwischenfall, definitiv nicht, mit Granaten oder Waffen irgendwelcher Art.“ Weiter sagte Rosenfeld: „Es gab keine Frau, nach allem was wir wissen, die Ende Juli 2014 in Jerusalem getötet wurde. Es gab damals auch keinen Terrorangriff in der Altstadt.“
„Kann es sein, dass Sie da irgendetwas verwechseln, in ihrer Erinnerung?“, fragt Thurnher Hofer daraufhin.
Hofer reagiert entrüstet: „Wenn jetzt wirklich versucht wird, mir vorzuwerfen, ich hätte die Unwahrheit gesagt, dann werde ich mich auch wirklich wehren!“ Nach nochmaligen Erklärungen Hofers zum Sachverhalt endet Hofer mit der Aussage: „Da sieht man wieder einmal die Objektivität des ORF.“
Die österreichische „Krone“ stellte sich dazu folgende Frage: „Warum will man nur EINEN der zwei Kandidaten auf diese Art und Weise vorführen? Warum durfte sich Van der Bellen zurücklehnen und unattackiert weiter leise vor sich hinhüsteln, ohne von einer augenverdrehenden Moderatorin ins Verhör genommen zu werden? Und warum hat kein einziger ORFler beim grünen Kandidaten recherchiert, ob nicht auch er irgendwann in den vergangenen zehn Jahren eine Geschichte nicht ganz richtig erzählt hat – oder vielleicht sogar jemanden schwarz beschäftigt hat?“
Die Fakten vom 30. Juli 2014: Als Hofer zu jener Zeit in Israel war, fand die Militäroperation „Protective Edge“ (Fels in der Brandung) statt. Israels Armee ging dabei gegen radikalislamische Hamas und andere militante Palästinensergruppen im Gaza vor. Mehr als 1.000 Menschen, darunter zahlreiche Zivilisten, wurden getötet.
Die Redaktion von „Heute.at“ fand heraus, dass Rosenfeld faktisch die Wahrheit sagte, indem er wörtlich auf eine getötete Frau, die Granaten und Waffen einging. Allerdings: „Tatsächlich hat die Polizei am 30.7.2014 vor der Klagemauer auf eine verdächtige Frau (35) geschossen. Sie überlebte, trug laut Medienberichten keine Waffen bei sich. Hofer musste an einer Straßensperre in der Nähe warten.“
Warum Hofer annahm, dass die Frau mit Handgranaten und Maschinenpistolen bewaffnet gewesen sei, lässt sich nicht nachvollziehen. Allerdings ging zu diesem Zeitpunkt wohl auch die Polizei davon aus, dass die Frau bewaffnet sein könnte und schoss auf sie.
[Das Duell Hofer ./. Van der Bellen in der ORF-TVThek]
Ob der ORF absichtlich oder unabsichtlich wichtige Details weggelassen hatte, bleibt Sendergeheimnis. Immerhin hatte es der Staatssender bis zum Interview mit dem israelischen Polizeisprecher geschafft. Ein wenig simple Recherche in Google hätte dann doch noch entsprechende Zeitungsberichte erbracht, wie sie andere Medien fanden, der „Kurier“ zum Beispiel:
Dieser schreibt wörtlich: „Es gab an diesem 30. Juli 2014 tatsächlich einen Zwischenfall bei der Klagemauer unterhalb des Tempelbergs. Er betraf auch eine Frau. Allerdings: Sie trug weder Handgranaten noch ein Maschinengewehr; sie wurde auch nicht erschossen, sondern angeschossen, erklärte Micky Rosenfeld damals der Jerusalem Post. DieTimes of Israel schrieb einen Tag später, dass die 35-Jährige als Mitglied der ultraorthodoxen jüdischen Gruppierung „Lev Tahor“ identifiziert wurde – in israelischen Medien werden sie wegen ihrer strengen Auslegung des Judentums auch „jüdische Taliban“ genannt.“
Video des Polizeieinsatzes am 30.07.2014 in Jerusalem: Der Text darunter sagt aus, dass eine in schwarz (Taliban) gekleidete Frau den Verdacht der Polizei erweckte. Diese forderte sie auf anzuhalten. Doch sie ging weiter, sodass ein Polizist in die Luft schoss. Doch sie reagierte nicht, auch nicht auf weitere Anrufe, worauf der Beamte sie mit einem Schuss in das Bein stoppte. Das Video zeigt die Sekunden nach dem Schuss.
Showdown um die Hofburg – Merkwürdigkeiten, Zufälle, Verschwörungstheorien
Showdown am Wochenende in Österreich: Keine langweilige Wahl mit vorherbestimmtem Ergebnis sondern ein Polit-Thriller, der das ganze Land bewegt und auch Zeichen für politische Veränderungen in ganz Europa setzen könnte – ein Wahlkampf, überschattet von Merkwürdigkeiten und Zufällen.
Die Alpenrepublik wählt am Sonntag ihren neuen Bundespräsidenten. Werden die Bürger am Wochenende einen grünen Kandidaten ins Präsidentenamt wählen oder macht Österreich die Sensation perfekt und wählt den ersten freiheitlichen Präsidenten seit 1945? Diese Frage beschäftigt, ja zerreißt das ganze Land und erhitzt die Gemüter. Viele Augen in Europa schauen am 22. Mai nach Wien.
Am 25. April war es klar, der Kandidat der freiheitlichen FPÖ, Norbert Hofer, gewann die Vorwahl mit historischen 35 Prozent. Mit Abstand folgte der Grüne Alexander Van der Bellen (21 Prozent). Die Kandidaten der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP konnten die Stichwahl mit jeweils elf Prozent nicht erreichen, erstmals seit 1945. Auch die unabhängige Ex-Chefin des Obersten Gerichtshofes Irmgard Griss musste sich mit 19 Prozent knapp von der Stichwahl verabschieden.
Was folgte war ein von Merkwürdigkeiten überschatteter Wahlkampf, bei dem es schien, dass vor allem dem FPÖ-Kandidaten Steine in den Weg gelegt wurden.
Siehe auch:
Vor Österreichs Stichwahl: Mit Propaganda und „technischen Pannen“ gegen FPÖ
Wiener Café erteilt Hofer-Wählern Lokalverbot – Gast protestiert mit Klo-Verstopfung
„OE24“ meldete beispielsweise eine kuriose Geschichte, die alles oder nichts bedeuten könnte, zumindest aber die angespannte Situation in Österreichs politischer Welt und damit auch stellvertretend für die Wählerschaft demonstriert.
Die ehemalige ÖVP-Politikerin und Bezirkschefin der Wiener Inneren Stadt, Ursula Stenzel, wollte sich am Pfingstsonntag im Radio Ö3 das Duell Hofer/Van der Bellen in der Sendung „Frühstück bei mir“ mit Claudia Stöckl anhören. Doch als die zur FPÖ gewechselte Politikerin ihr Radio anmachte, hörte sie nur Rauschen aus dem Äther. Trotz mehrfacher Versuche gelang es Stenzel nicht, den Sender störungsfrei zu empfangen. Sie befürchtete eine absichtliche Störung und postete sogleich auf Facebook…
„Höre Frühstück bei Stöckl mit Norbert Hofer- auf Ö3. Merke aber, daß Frequenz kaum zu finden ist, bin in meinem geliebten Hotel Bismarck in Hofgastein, habe natürlich ein kleines Radio und bin vernetzt.Hoffe dass keine Absicht dahinter steckt, Sendung mit Hofer zuzudecken. Das wäre ja wie im Kalten Krieg!“
+++ Donnerstag, 19. Mai 2016 +++
FPÖ-Kandidat Hofer „sehr zuversichtlich“ in Österreichs Wahlkampf
FPÖ-Kandidat Hofer ist zuversichtlich, dass er die Stichwahl gewinnt: Am Sonntag muss sich Österreich zwischen ihm und dem von den Grünen unterstützten Alexander van der Bellen entscheiden. Falls Norbert Hofer gewinnt, wäre er der erste FPÖ-Politiker im Präsidentenamt. Die Wahl gilt als richtungsweisend für Österreich und hat mögliche Auswirkungen auf ganz Europa.
Gegenüber der Jungen Freiheit sagte der 45 Jahre alte FPÖ-Politiker, warum er an seinen Sieg glaubt: Die Wähler honorierten Politiker, die authentisch blieben, so Hofer. „Wer zu seinen Überzeugungen steht und geradlinig bleibt, der wird nicht scheitern.“
Sein Gegner Van der Bellen mache es hingegen genau andersherum: Er versuche, die Wähler der Kandidaten, die im ersten Wahlgang gescheitert waren, einzusammeln, indem er jedem ein Angebot mache und vieles verspreche. Das vermittle keinen aufrichtigen Eindruck. „Ich glaube, es wird schließlich überzeugen, wer bei seinen klaren Standpunkten bleibt“, so der FPÖ-Mann.
Er will „normaler Mensch“ an Staatsspitze sein
In der Bevölkerung gebe es außerdem den Wunsch nach einem ganz normalen Menschen an der Spitze des Staates. „Und ich glaube, das bin ich. Ich fahre mit dem Fahrrad zum Einkaufen und mähe am Wochenende meinen Rasen. Meine Frau ist Altenpflegerin und wir leben mit unserer Tochter in einem durchschnittlichen Einfamilienhaus im Burgenland – wir sind eine ganz normale Familie.“
Hofer hatte erklärt bei seinen Entscheidungen Österreich an die erste Stelle stellen zu wollen. Unter anderem will er die Grenzen konsequent vor illegaler Einwanderung schützen. (rf)
Siehe auch: Hofers harter Asyl-Wahlkampf: „Österreich grenzt nicht an Syrien“
+++ Mittwoch, 18. Mai 2016 +++
Griss unterstützt jetzt Van der Bellen
Sie war die Nummer Drei in der Wählergunst: Die parteilose Ex-Präsidentin von Österreichs Oberstem Gerichtshof hat sich auf die Seite des Grünen Van der Bellen gestellt. In der Stichwahl um Österreichs Präsidentschaft könnten die 800.000 Stimmen ihrer Wähler entscheidend werden, denn soviel errang Griss im ersten Wahlgang.
Griss appellierte an die Österreicher, zur Wahl zu gehen. Sie selbst habe schon Alexander van der Bellen gewählt. Am 22. Mai muss sich Österreich zwischen dem Grünen und dessen Konkurrenten Norbert Hofer von der FPÖ entscheiden. Dieser hatte im ersten Wahlgang einen Erdrutschsieg mit 35 Prozent errungen.
Griss betonte noch einmal, sie gebe mit ihrer Unterstützung keine Empfehlung ab. Wahlempfehlungen empfinde sie als antiquiert. Wer sie gewählt habe, sei mündig genug, selbst zu entscheiden.
Höchstrichterin: Geht wählen!
Die Parteilose kritisierte vor allem Nichtwähler und Ungültig-Wähler. „Wir leben in einer Demokratie. Wir müssen wählen. Wir müssen entscheiden.“ Das sei eine Verpflichtung. „Und das ist auch der Grund, warum ich mich noch einmal öffentlich zu Wort melde.“ Das berichtet „GMX.at“.
„Wir müssen das Ergebnis des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahl akzeptieren“, sagte die ehemalige Höchstrichterin. „Wir können uns nicht etwas anderes wünschen, es sind diese beiden Kandidaten.“
Griss selbst will Weltoffenheit und eine konstruktive Mitarbeit in Europa
Sie selbst habe vor allem auf folgende Werte geachtet: „Weltoffenheit, eine konstruktive Mitarbeit in Europa, keine Abschottung, eine unabhängige und über den Parteien stehende Amtsführung und das Gemeinsame über das Trennende stellen“.
Die habe sie eher bei Van der Bellen gefunden. Der Grüne bedankte sich und meinte, ihr sei die Entscheidung „bestimmt nicht leicht gefallen“.
Schlammschlacht zur Stichwahl
Zuvor hatten sich die beiden Kandidaten der Stichwahl eine Schlammschlacht geliefert, die ihresgleichen sucht. Griss habe das „erschreckend tiefe Niveau“ im Wahlkampf und die internationale Berichterstattung darüber als „sehr deprimierend und furchtbar schade“ empfunden.
Zahlreiche Menschen hätten sie in den letzten Tagen um Rat gebeten, sagte Griss. Viele von ihnen planten, gar nicht erst zur Wahl zu gehen oder ungültig zu wählen. Daher äußere sie sich jetzt öffentlich. (kf)
