FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer sprach mit der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ über konkrete Voraussetzungen für ein Referendum zum Austritt Österreichs aus der EU. Einem sogenannten Öxit.
Ein möglicher Grund für ein Referendum zum EU-Austritt Österreichs (Öxit) aus Sicht von Norbert Hofer wäre die Umsetzung von Plänen zur EU-Mitgliedschaft der Türkei, gibt der Bundespräsidentschaftskandidat der FPÖ im Interview mit dem „Corriere della Sera“ an.
Trotz des Austrittes der Briten aus der EU und anhaltender Kritik an der Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan forciere die Europäische Union die Beitrittsgespräche mit der Türkei, kritisiert der FPÖ-Mann die Brüsseler Politik. So wurde bereits ein neuer Verhandlungsbereich zu Finanz- und Haushaltsfragen eröffnet.
Europa würde „damit nicht klarkommen“, meint Hofer. Bei einem weiteren Vorantreiben einer EU-Mitgliedschaft der Türkei biete sich ein Anlass, zu erfahren, ob die Österreicher/Innen in der EU bleiben wollen.
Am Beispiel von Großbritannien wurde gezeigt, die EU sei in ihrer jetzigen Form „weit von den Menschen entfernt“ und bedürfe einer Erneuerung, so der FPÖ-Politiker.
Sollte Brüssel weitere Beschneidungen der Befugnisse einzelner Mitgliedsstaaten durchführen, würde dies, so Hofer, automatisch zu einem Referendum führen.
Unterdessen muss Österreich seine Präsidentenwahlen wiederholen. Der österreichische Verfassungshof erklärte die Wahl am Freitag für ungültig. Bei der Stimmenauszählung habe es Unregelmäßigkeiten gegeben. Voraussichtlich wird das Gericht noch im Juli einen Termin für Neuwahlen ansetzen.
(dk)
