„Nazi-Demos in Köthen: jetzt soll sich die AfD erklären.“ Wenn ich solche Schlagzeilen wie heute in „Tag 24 Dresden“ lese, dann macht mich das wütend. Die AfD rief zu einem Trauermarsch zum Gedenken an die bestialisch ermordeten Opfer in Chemnitz und in Köthen auf und viele kamen, – Angehörige, Freunde, besorgte Bürger, verängstigte Menschen, Politiker – und sicher auch einige vom linken und vom rechten Rand, die immer auftauchen, wenn ihr Radau von Kameras begleitet wird.
Die AfD hatte zu dieser Gedenkveranstaltung aufgerufen, die auch als Protest gegen die total verfehlte Asylpolitik zu sehen ist. Bürgerinitiativen schlossen sich ihnen an. Was für eine Unverschämtheit, in diesem Zusammenhang von Nazi-Demos zu sprechen! Nur, weil ein paar Nazis unter tausenden von Trauernden dabei waren, hat man noch lange nicht von einer Nazi-Demo zu sprechen!
Seit ihrer Gründung im Februar 2013 versucht man ständig, die aufstrebende AfD zu denunzieren und sie als rechtsextremistische unwählbare Nazi-Partei darzustellen. Jedes Wort, jede Aktion, die von dieser Partei ausgeht, wird auseinandergenommen und analysiert, ob man nicht irgendeine Handhabe findet, ihr Rassismus zu unterstellen. Dieser Artikel über die „Nazi-Demos“ wurde zusätzlich mit einem großen Foto garniert , das eine große Gruppe zeigt, die sich im Kleidungsstil und ihrem auffälligen Gehabe deutlich von den anderen abhebt, das heißt, sie tragen ihre Nazi-Gesinnung auch nach außen. Ich frage nun: was hat die AfD mit diesen Nazis zu tun? Wieso nennt man sie in einem Atemzug mit den rechte Parolen gröhlenden Anhängern der NPD, die sich gerne auch mal mit erhobenem rechten Arm ablichten lassen?
Es soll durch solche Schlagzeilen der Eindruck erweckt werden, dass die AfD und die NPD sozusagen siamesische Zwillinge im Gedankengut sind, die es gilt, mit allen Mitteln zu bekämpfen. Auch wenn Presse und Polizei zum Schweigen verpflichtet werden, – die rasante Zunahme an Vergewaltigungen, Messerstechereien, Schlägereien und brutalen Morden durch unsere aufgedrängten Versorgungsbewerber läßt sich nicht mehr verbergen.
Irgendwann läuft das Fass über und das Volk hält nicht mehr still und sieht nicht mehr teilnahmslos zu. Ob in Chemnitz, Köthen oder anderswo – die Medien verlieren kaum ein Wort über die Opfer, die brutal aus dem Leben gerissen wurden. Sie werden im wahrsten Sinne des Wortes totgeschwiegen. Viel wichtiger ist den Regierenden die Angst, sie könnten ihre Macht verlieren, und dann ihre aufgetragenen Pläne nicht durchsetzen können. Ein Volk, das mundtot gemacht wird und sich nicht mehr traut, seine Gedanken auszusprechen, wird irgendwann explodieren. Wenn der Leidensdruck groß genug ist, wird es sich erheben und gegen die Regierenden aufstehen. Die Angst davor ist grenzenlos und so sieht man auch großzügig zu, wie die Antifa mit Steinen und Farbbeuteln „für Ordnung sorgt“. CDU-Landeschef Bouffier mahnt ebenfalls in „Tag 24 Dresden“ mit harten Worten vor der AfD, sie wäre „eine Gefahr für Deutschland“. „Wir dürfen nicht zusehen, wie der demokratische Wertekonsens unserer Gesellschaft im Graben politischer Hetze und Verachtung untergeht, “ so seine Worte. Wie bitte? Demokratischer Wertekonsens? Hat den nicht ein gewisser Heiko Maas mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu Grabe getragen? Man zerschlägt unsere Kultur, unsere Religion und unsere Gesellschaft und erwartet, dass die Bürger das alles wehrlos über sich ergehen lassen?
Die AfD ist eine rechtmäßig zugelassene und demokratisch gewählte Partei. Die Aufnahmebedingungen sind hart und werden sorgfältig überwacht. Das ist auch der Grund, warum sie nicht im Schulterschluß zu den vielfältigen Bürgerinitiativen agieren kann. Bürgerinitiativen schließen sich zufällig zusammen, tragen im Gegensatz zur AfD keine Verantwortung, denn daran kann jeder teilnehmen. Die AfD hat sich durch Wahlen gekämpft und Sitze im Bundestag besetzt, sie hat ein Regierungsprogramm erarbeitet, das sich nicht nur mit der Asylpolitik befasst. Ein Zusammenschluß aller Gruppierungen, die Widerstand leisten ist also nicht möglich, obwohl es von vielen erwartet und erwünscht wird. Die Medien fordern von der AfD bei Trauerdemonstrationen eine strikte Abgrenzung von allen, die man als rechts bezeichnen kann.
Gelingt das nicht, will man die Partei überprüfen lassen. Doch wie soll sowas in der Praxis gehen, wenn über 10 000 Menschen gleichzeitig auf der Straße sind? Soll man erkennbare Rechtsradikale einzeln aus dieser Menge ziehen, bevor sich der Trupp in Bewegung setzt? Und was ist mit den Linken, die plötzlich und unerwartet provokativ mit dem Hitlergruß aus dem Block der AfD grüßen? Ist die AfD das Kindermädchen dieser Unbelehrbaren? Wir wissen seit Jahrzehnten, dass es sowohl Rechtsradikale wie Linksradikale in unserem Staat gibt. Der Unterschied ist lediglich, dass die Linken belobigt und wohlwollend geduldet und die vermeintlich Rechten strafrechtlich verfolgt und verurteilt werden. Eine Demokratie muss sowohl Rechtsradikale wie Linksradikale aushalten. Doch die Demokratie hat sich bei uns weitestgehend Dank unserer Regierenden verabschiedet. So werden wir in nächster Zeit noch viel Hass und Hetze von der Regierungspresse über uns ergehen lassen müssen – oder sie einfach ignorieren.
Mit Chemnitz und Köthen ist ein Damm gebrochen und die Bürger werden nicht mehr schweigen. Sie werden nicht aufhören, an die unschuldigen Opfer zu erinnern. Da kann die Presse schreiben, was sie will……
