Hat eine Panne der österreichischen Post die Präsidentschaftswahl entschieden? Über 130.000 Briefwahlstimmen von Hofer-Wählern wurden erst jetzt an die Wahlbehörde zugestellt und konnten deshalb nicht mitgezählt werden. Van der Bellen gewann schließlich mit 31.026 Stimmen Vorsprung.
Post bedauert
„Es tut uns wirklich einigermaßen halbwegs fast Leid“, versucht der Post-Sprecher, sich zu entschuldigen. „Aber das österreichische Fernmeldegesetz sieht es vor, dass wir jede Wahlkarte vor der Zustellung öffnen und auf ordnungsgemäße Frankierung prüfen.“
Während die Van-Der Bellen-Stimmen sofort weitergeleitet wurden, landeten die anderen Stimmen im Fach „Hofer“ und wurden erst heute gemeinsam mit dem neuen Prospekt der Supermarkt-Kette „Hofer“ zugestellt.
Einspruch ohnehin zu spät
Für die Wahlbehörde ändert dies am Ergebnis aber nichts mehr. Eine Wahlanfechtung ist theoretisch laut Gesetz zwar bis vier Wochen nach der Wahl möglich, in der Praxis aber derzeit nicht durchführbar. „Der zuständige Beamte, der Kurti, ist jetzt grad auf Kur in Bad Gleichenberg und danach direkt fünf Wochen auf Urlaub“, bestätigt ein Beamter gegenüber der Tagespresse.
Wiedergutmachung
Immerhin verspricht die Republik Österreich Wiedergutmachung für alle FPÖ-Wähler, verrät ein Regierungssprecher: „In den nächsten Tagen werden alle, die Hofer gewählt haben, Besuch vom Finanzamt bekommen. Ein Steuerprüfer wird sich die Unterlagen der letzten Jahre gratis ansehen und auf Richtigkeit überprüfen, und außerdem das Briefmarkenset ‚Mein Präsident Van der Bellen’ zum halben Preis anbieten.“
Quelle: Die Tagespresse
