Das Konfliktpotenzial zwischen den USA, China und Japan wächst. Ein Berater des US-Präsidenten Donald Trump prophezeit einen amerikanisch-chinesischen Krieg in fünf bis zehn Jahren, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt.
China warnte demnach die USA bereits davor, sich in den Territorialstreit zwischen Peking und Tokio einzumischen. Dabei geht es um die Diaoyutai-Inseln (Senkanu), die ursprünglich als chinesisches Territorium gelten. Washington sollte nun damit aufhören, fehlerhafte Äußerungen dazu zu machen und die Stabilität in der Region zu riskieren. So lautete die Antwort des chinesischen Außenministeriums auf Aussagen des neuen Verteidigungsminister der USA, James Mattis, demzufolge es die Verpflichtung der USA sei, Japan zu schützen, was sich auch auf die von China beanspruchten Inseln ausdehne.
Der Sicherheitsvertrag zwischen den USA und Japan sei ein Produkt des Kalten Krieges und dürfe nicht zur Verletzung der territorialen Souveränität Chinas führen, so der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, auf einer Pressekonferenz in Peking. Ihm zufolge ist die Zugehörigkeit der Inseln zu China eine unbestrittene historische Tatsache.
Chefdiplomat Mattis ist das erste Mitglied des Kabinetts des neuen US-Präsidenten Donald Trump, der Ostasien besuchte. Wie die „New York Times“ berichtete, hat Mattis keine neue US-Politik verkündet. Zuvor hatte der ehemalige Präsident Barack Obama gesagt, dass die USA die Inseln schützen würden.
Warum also musste das Versprechen wiederholt werden? Der Leiter der Abteilung für Japan-Studien des Fernost-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Waleri Kistanow, sagte, dass solche Ankündigungen von Barack Obama zum ersten Mal auf Präsidentenebene gemacht wurden. Trump jedoch machte sehr ernsthafte Aussagen zur Militärallianz. Er sagte, dass Japan und Südkorea einen bedeutenden Beitrag für die Präsenz der US-Truppen in ihrem Lande zahlen sollten, anstatt kostenlos im „Zug der US-Sicherheit” zu fahren. Er sagte bereits während des Wahlkampfes, dass er nichts dagegen hätte, wenn Japan und Südkorea selbst Atommächte würden.
Das beunruhigte Japan. Tokio wartete auf die Klärung der Position der USA und befürchtete nun, dass die USA die Position Obamas zu den Senkaku-Inseln nicht bestätigen könnten. Mattis aber bestätigte dann vor Ort, dass der Vertrag in Kraft bleibe. Allerdings gibt es auch hier noch zu besprechende Details, die Trump und der japanische Premier Shinzo Abe am 10. Februar in Washington besprechen werden.
„Es gibt noch einen Moment: Die Chinesen befürchten, dass Japan an den Patrouillen-Einsätzen des Meeres- und Luftraums im Südchinesischen Meer teilnehmen werden. Doch die japanische Verteidigungsministerin teilte mit, dass Japan an der Operation zur Gewährleistung der Freiheit der Seefahrt nicht teilnehmen werde. Die Amerikaner schieben sie in den Vordergrund, doch die Japaner befürchten eine harte Reaktion der Chinesen“, so der Experte.
In einem anderen Bereich, der Raketenabwehr, kooperieren die Verbündeten enger. Die USA und Japan absolvierten beispielsweise vor wenigen Tagen erfolgreiche Tests der Abfangrakete SM-3, die für die Vernichtung der Kurz- und Mittelstreckenraketen bestimmt ist.
Darüber bleiben die USA bei ihren Plänen, THAAD-Raketenabwehrsysteme in Südkorea zu stationieren. Dies sicherte auch Mattis der südchinesischen Führung während seines Seoul-Besuchs zu. Peking zufolge sind die THAAD-Systeme nicht so sehr gegen Nordkorea, sondern vielmehr gegen die Nuklearkräfte Chinas gerichtet. Die Pläne der USA wurden vom chinesischen Außenministerium bereits heftig kritisiert.
Die Teilnahme Japans an gemeinsamen Operationen mit den USA würde bedeuten, dass es die rote Linie überschritt, die die Chinesen zogen, doch die Japaner würden dies wohl nicht machen. (Ende)
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