Brüssel – Die Repräsentanten der beiden EU-Länder Ungarn und Polen legten gegen die Aufnahme des Akronyms „LGBTIQ“ (=Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender, Intersexuell, Queer) in eine gemeinsame Erklärung der Minister für Arbeit und Soziales Veto ein.
Polen und Ungarn haben die Aufnahme von „LGBTIQ-Rechten“ in eine gemeinsame Erklärung der Europäischen Union blockiert. Darüber berichtet das Schwulenmagazin „blu.fm“. Die Repräsentanten der beiden Länder verwehrten sich gegen die Aufnahme des Akronyms „LGBTIQ“ in eine gemeinsame Erklärung der Minister für Arbeit und Soziales, die „die Gleichstellung der Geschlechter im digitalen Zeitalter“ fördern soll. Polen wie auch Ungarn wehren sich konsequent gegen die Umdefinition von Ehe und Familie. Ebenso stemmen sich die beiden Länder gegen LGBT-Indoktrination von Kindern und gegen die Zwangsumsiedlung von Migranten in ihre Länder.
Mit ihrem Veto verärgerten sie offensichtlich laut dem Magazin „LifeSiteNews“ andere EU-Mitgliedsstaaten. Zwar fügte dann Österreich dem Dokument in seiner jetzigen Funktion als Inhaber der Präsidentschaft des Europäischen Rates einen Hinweis auf „LGBTIQ“ hinzu. Dieser Zusatz wird jedoch nur als „Schlussfolgerungen des Präsidenten“ eingestuft, die nicht die rechtliche Bedeutung von formellen Schlussfolgerungen des Rates haben. Die offiziellen Schlussfolgerungen des EPSCO-Rates beziehen sich jetzt nur noch auf „Gleichstellung der Geschlechter, Jugend und Digitalisierung“.
Für Maltas Ministerin für Europäische Angelegenheiten und Gleichstellungsfragen Helena Dalli war die angebliche Verwässerung des Dokuments ein solches Ärgernis, dass sie einen Aufruf für klare Bekenntnisse zu LGBTIQ*-Rechten in Europa startete. Am Donnerstag präsentierte die Politikerin der Malta Labour Party gemeinsam mit 18 Ministern aus weiteren EU-Mitgliedsstaaten ein Protestpapier, das von der Europäischen Kommission unmissverständliche LGBTIQ*-Richtlinien und kohärente LGBTIQ*-Strategien fordert.
Ihre Entrüstung taten die LGBTIQ*-Unterstützer auf dem Twitteraccout der ILGA-Europe, einer in Brüssel ansässigen „queere“ Interessenvertretung, kund:
@jouwatch
Quelle1: #zaronews
