Samstag, April 20, 2024
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Rechtsruck bei der nächsten Bundestagswahl?

Foto: Bundesparteitag der Alternative für Deutschland, 4. Juli 2015 in Essen / Olaf Kosinsky/Skillshare.eu / CC BY-SA 3.0 DE

Die Flüchtlingswelle in Europa wird in den nächsten Jahren nicht nur die Politiker beschäftigen. Auch die Bürgerinnen und Bürger werden sich ihre Gedanken dazu machen, um eventuell bei der nächsten Bundestagswahl der Politik die Richtung Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2)zu weisen.

 

Schaffen wir das wirklich?

Wenn die momentane Flüchtlingswelle weiter anhält und die Bundesrepublik Deutschland es doch

nicht schafft das Problem in den Griff zu bekommen, dann haben vor allem die zwei großen Parteien CDU und SPD im Jahr 2017 einiges zu erwarten. Ob die positiven Erwartungen eintreffen werden, ist fraglich. Offen ist alles und es kann eine sehr spannende Bundestagswahl 2017 werden.

Frankreich kann Vorbild sein

Die rechtspopulistische Partei Front National (FN) hat bei den letzten Regionalwahlen in Frankreich einen enormen Zuwachs erhalten. Mehr als 27 % der Wählerinnen und Wähler haben sich für die Politik der Front National entschieden. Hauptgrund dieses Ergebnisses ist allen voran die Flüchtlingskrise in Europa. Merkel und Co. bleiben bei ihrem Kurs und das könnte wahrlich ein schmaler Grad sein. In Deutschland liegt die Alternative für Deutschland (AfD) bei 8 % (Stand: 15.12.2015), im Osten werden teilweise um die 16 % erreicht. Es gibt Hochburgen im Osten der Republik, in der die AfD mehr als 20 % erreicht.

 

Was passiert im Herbst 2017?

Wenn die Politik es nicht schafft, die Flüchtlingswelle in den Griff zu bekommen, wird die AfD sicherlich mit etwa 10 % in den Bundestag einziehen. Denn die AfD hat noch andere Schwerpunkte, die für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig sind. Hier vor allem die „Macht“ der Europäischen Union, die den einzelnen Ländern immer mehr eigene Befugnisse wegnimmt. Der mündige Bürger möchte selbst entscheiden, welche Glühbirnen er kauft, er möchte nicht, dass die Interessen des eigenen Landes in den Hintergrund treten.

Er möchte über wichtige politische Themen demokratisch mit entscheiden, das heißt konkret, er plädiert für einen Bürgerentscheid, so wie es in England, Norwegen und einigen anderen europäischen Ländern möglich ist. Hier ist vor allem an die Einführung des Euro zu erinnern, hier waren sicherlich viele, sehr viele, Bürgerinnen und Bürger gegen die neue Europawährung.

Merkel und Co müssen punkten, aber wie?

Wenn die Bundesregierung ihre Macht nicht verlieren will, dann ist ein Umdenken in der Flüchtlingspolitik dringend nötig. Ansonsten droht ein Verlust der Macht, der einigen Politikerinnen und Politiker zu denken geben wird, doch dann kann es zu spät sein. Vor allem wenn die FDP (Freie Demokratische Partei) die 5-%-Hürde nicht schafft und die AfD mit eventuellen 10 % in den Bundestag einzieht. Was dann? Ja, das steht in den Sternen, ist aber eine realistische Prognose für den Herbst 2017. Die Wählerinnen und Wähler haben dann das Wort und einige führende Parteimitglieder machen im Herbst 2017 vielleicht ganz große Augen.

Verteiler: Neopresse

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