Es wird eng mit der Wahlbeteiligung: Ungarns Bürger stimmen heute ab, ob das Land Flüchtlinge aufnehmen soll oder nicht. Der ungarische Premier Viktor Orban geht davon aus, dass sich die Ungarn gegen eine Zwangsverteilung durch Brüssel entscheiden werden.
+++ 19:24 Aktuelle Prognose von 45% Wahlbeteiligung und 95% Ja-Stimmen +++
„Es sei ‚in erster Linie ein Sieg‘ kommentiert Fidesz-Vize Gulyás die aktuelle Prognose von 45% Wahlbeteiligung und 95% Ja-Stimmen. Der Ausgang zeige, dass die Menschen einen ’starken Nationalstaat‘ wünschen und eine ‚Ansiedlungsquote ablehnen‘. Es seien jene zu den Wahlurnen gegangen, ‚die an die Demokratie glauben‘.“ schreibt pesterlloyd.net.
REFERENDUM in UNGARN: Es sei „in erster Linie ein Sieg“ kommentiert Fidesz-Vize Gulyás die aktuelle Prognose von… fb.me/6tmWMzbuc
+++ 19:09 Optimisten rechnen mit einer maximalen Wahlbeteiligung von 47 % +++
Nach Aussagen von pesterlloyd.net erwarten selbst die optimistischen Analysen nur eine maximale Wahlbeteiligung von 47 %. Damit ist das Referendum ungültig. Endgültige Ergebnisse werden ab 20 Uhr erwartet.
+++ 18:58 Es wird eng mit der Wahlbeteiligung +++
Ernst Gelegs: #Ungarn, Flüchtlings-Referendum dürfte an geringer Wahlbeteiligung scheitern. Bis 17.30 haben nur 40% ihre Stimme abgegeben. 19.00 ist Ende
Das Referendum zur Aufnahme von Flüchtlingen in Ungarn dauert noch bis 19:00 Uhr. Beobachter gehen davon aus, dass die Abstimmung mit einem klaren „Nein“ enden wird. Die ungarische Regierung hat sich bislang strikt gegen eine Quotenverteilung von Flüchtlingen und Migranten durch Brüssel ausgesprochen.
Auch Ministerpräsident Viktor Orban geht davon aus, dass es mehr „Nein“- als „Ja“- Stimmen geben werde, berichtet die „Tagesschau“ . „Das kann uns die Ermächtigung geben, für das Parlament und die Regierung. Es ist immer besser, ein gültiges Referendum zu haben, als ein ungültiges,“ so der Premier.
Entscheidend seien die staatsrechtlichen Folgen, meinte Orban. Für die Regierung sei klar, dass „nur das ungarische Parlament darüber entscheidet, mit wem die Ungarn gemeinsam leben möchten“. Das werde die ungarische Regierung auch ins Rechtsystem des Landes einfügen. „Egal, ob das Referendum gültig oder ungültig wird“, betonte Orban.
Dem Bericht zufolge sagte der Minister auch, er werde nach der Volksabstimmung in der nächsten Woche nach Brüssel reisen, um „mit Hilfe des Ergebnisses, wenn es ein angemessenes Ergebnis ist, zu erreichen, dass wir nicht verpflichtet sein sollten, Menschen in Ungarn zu akzeptieren, mit denen wir nicht leben wollen“.
„Europa ist schon gefallen“
Die Wahlbeteiligung am scheint gering zu sein. Auf Twitter wird derzeit von knapp 30 Prozent gesprochen.
Die Wahlbeteiligung der #Ungarn am heutigen Referendum ist nicht berauschend. Bis jetzt um die 23 %
Offenbar sind die Ungarn nicht davon überzeugt, dass dieses Referendum viel an der Lage ändern wird. Ein Urnengänger sagte zum „Tagesspiegel“ auf die Frage, was er denke, welche Auswirkungen das Referendum haben werde:
„Keine! Europa ist schon gefallen. Wir sind eingekreist. Unsere Kultur ist auch gefallen. Wer die Geschichte kennt, der weiß, was passiert, wenn eine Nation oder ein Staat die eigene Kraft verliert“.
Man solle sich das Römerreich anschauen, was da passiert sei. „Ich bin ein Optimist – wegen meines Alters. Aber ich mache mir Sorgen wegen meiner Enkeltochter, dass sie nicht in dieser, unserer Kultur aufwachsen wird. Dank den Deutschen,“ fügte der Mann hinzu.
