Donnerstag, April 25, 2024
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Regionalwahlen in Katalonien – droht Spanien der Untergang?

Foto: Demonstration für die Unabhängigkeit Kataloniens / Liz Castro / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0

Am 27. September werden die vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien stattfinden, in der es indirekt lediglich darum geht ob die Bürger eine Abspaltung von Spanien und gleichzeitig Europa wollen oder nicht.

Vielleicht erinnern sich einige an ein gefordertes Unabhängigkeitsreferendum aus dem Vorjahr, bei dem Hunderttausend oder gar Millionen Katalanen für eine Abspaltung vonFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) Spanien demonstriert haben. Seit 2007 veranstaltet die Bürgerplattform ANC jährlich zum katalanischen Nationalfeiertag am 11. September Massendemonstrationen, an denen in den vergangenen Jahren regelmäßig weit über

eine Million Menschen teilnahmen.

Rund zwei Wochen vor der umstrittenen Regionalwahl haben Hunderttausende für die Abspaltung der Region von Spanien demonstriert. Nach Angaben der verschiedenen Veranstalter hatten sich mehr als 500.000 Menschen zur Kundgebung angemeldet. Die örtliche Polizei sprach laut Nachrichtenagentur dpa sogar von 1,4 Millionen Teilnehmern.

 

Sowohl die Spanische Zentralregierung als auch das Verfassungsgericht hatten das Referendum verhindert und sogar ein Verbot erlassen.
Somit seien Neuwahlen „der einzige Weg“ für die Katalanen, ihre Meinung über eine mögliche Loslösung von Spanien äußern zu können, so Mas. Die Regionalwahlen in Spaniens wirtschaftsstärkster Region werden also eher einen plebiszitären Charakter haben.

Sprich, die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien wollen nur mit einem einzigen Wahlversprechen antreten – der politischen Selbstständigkeit Kataloniens. Die Koalition will im Falle eines Wahlsieges innerhalb von 18 Monaten die Unabhängigkeit ausrufen, auch gegen den Willen der spanischen Regierung und würde somit vorerst aus der EU fallen und den Euro wohl auch nicht länger als offizielle Währung nutzen können.

Die Madrider Zentralregierung sieht die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens allerdings als verfassungswidrig an. Ihrer Ansicht nach müssen  wenn überhaupt, sowieso alle Spanier über eine mögliche Loslösung abstimmen.

Laut Umfragen könnten die Seperatisten eine absolute Mehrheit im katalanischen Parlament erlangen. Bereits bei der symbolischen Volksbefragung zur Unabhängigkeit hatte sich im November 2014 eine deutliche Mehrheit für die Abspaltung der Region von Spanien ausgesprochen.

 

Wie die katalanische Regionalregierung in der Nacht zum Montag nach der Auszählung bekanntgab, stimmten 80 Prozent in dem nicht bindenden Votum für die Unabhängigkeit.
Geschätzt wurde die Zahl der Wahlberechtigten auf insgesamt 5,4 Millionen von insgesamt 7,5 Millionen Einwohner.

Auf den Stimmzetteln standen zwei Fragen:

„Wollen Sie, dass Katalonien ein Staat wird?“ sowie „Sollte ein solcher Staat unabhängig sein?“

Wir sollten gespannt beobachten, was die Regionalwahlen ergeben, denn für Spanien und die EU hat es große Auswirkungen wenn sich Katalonien als unabhängig erklärt und austritt. Die Katalanen produzieren aktuell 1/4 der Wirtschaftsleistung von Spanien, obwohl sie nicht 1/4 der Bevölkerung darstellen. Was passiert mit Spanien nach der „Revolution“ ? Wird es tatsächlich klappen ?

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