Rosenkranz: „Direkte Demokratie, Zuwanderung und EU sind die entscheidenden Themen“

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Barbara Rosenkranz war 28 Jahre für die FPÖ tätig, bevor sie diesen Sommer zur „Freien Liste Österreich“ des Salzburgers Karl Schnell übertrat. Im Interview mit Info-DIREKT erklärt die FLÖ-Spitzenkandidatin, warum die FPÖ keine patriotische Kraft mehr sei und weshalb sie die FPÖ trotz dieser Einschätzung erst so spät verlassen hat.   

Info-DIREKT: Frau Rosenkranz, manche Menschen meinen, dass Ihre Kandidatur für die „Freiheitliche Liste Österreich“ dem patriotischen Lager schade, weil sie davon ausgehen, dass sie es zwar nicht ins Parlament schaffen werden, der FPÖ aber wichtige Stimmen wegnehmen könnten. Diese Stimmen könnten der FPÖ dann fehlen, um wirklich etwas verändern zu können. Was sagen Sie dazu?

Barbara Rosenkranz: Erstens, gewinnen wir sicher viele Wähler aus dem Nichtwählerlager. Zweitens ist es dringend notwendig, dass es eine patriotische Kraft gibt, weil es die FPÖ nicht mehr ist. Der entscheidende Punkt woran man das ganz deutlich sieht, ist der totale Schwenk in der Frage zur EU. Strache hat im OE24 TV-Duell am 20. September gesagt, dass eine Volksabstimmung über den Austritt Österreichs aus der EU keine Maßnahme der FPÖ sein werde. Wenn es trotzdem soweit komme, würde er die Empfehlung geben, nicht aus der EU auszutreten. Strache meinte damals, dass ein Austritt aus der EU für ihn dumm und unsinnig sei. Diese Einstellung zur EU ist nicht patriotisch. Es muss über alles – was ethisch vertretbar ist – eine Volksabstimmung geben können. In dieser Frage sieht man es am deutlichsten, dass die FPÖ keine patriotische Partei mehr ist, sondern eine normale, etablierte Kraft, die innerhalb des Systems die Oppositionsrolle spielen darf.

Info-DIREKT: Sie waren selbst 28 Jahre in der FPÖ. Wenn die FPÖ nur Opposition spielt, warum sind Sie dann erst so spät aus der FPÖ ausgetreten?

Rosenkranz: Personalentscheidungen und inhaltliche Entscheidungen gehen Hand in Hand. Die Kernpersönlichkeiten der FPÖ sind immer mehr an den Rand gedrängt worden. Dieser Prozess ist Hand in Hand gegangen mit einer Änderung des Kurses. Jetzt war für mich der Punkt erreicht, wo klar war, dass die FPÖ meine politische Arbeit nicht mehr wollte. Im Sommer bin ich dann vor der Entscheidung gestanden: Entweder ich höre auf politisch tätig zu sein oder ich mache etwas Eigenes. Ich habe mich dazu entschlossen etwas Eigenes zu machen.

Info-DIREKT: Es gibt immer wieder Stimmen, die meinen, dass die FLÖ von etablierten Kräften und Medien unterstützt wird, um die FPÖ zu schwächen.

Rosenkranz: Mein Gott, das ist kindisch. Dieser Vorwurf kommt aus der FPÖ-Parteizentrale. Schauen Sie sich bitte mal den Boykott der Kronen Zeitung gegen uns an. Peter Pilz tanzt auf allen Kirtagen. Die Kronen Zeitung bringt ihn ganz normal, wie die anderen etablierten Parteien. PULS4 und ATV bringen ihn wie alle anderen Parteien – die FLÖ kommt hier nicht vor. Von wegen die Etablierten unterstützen uns – da ist keine Rede davon! Das Gegenteil ist der Fall. Ich bin in derselben Situation wie Pilz: Er hat sich von seiner Partei getrennt. Ich habe mich von meiner Partei getrennt. Pilz hat vier Abgeordnete. Die FLÖ hat vier Abgeordnete. Zudem haben wir sozusagen in Salzburg einen Landtagsklub dazugewonnen. Pilz ist bei PULS4 und ATV in der Elefantenrunde. Ich werde nur zur sogenannten Ameisenrunde eingeladen. Pilz kommt in der Krone vor. Im Gegensatz dazu hat die Krone über meinen Weggang von der FPÖ und meine Teilnahme an der ORF-Ameisenrunde kein einziges Mal meinen Namen erwähnt. Also keine Rede davon, dass uns die Etablierten unterstützen. Der Vorwurf ist so falsch, dass er lächerlich ist. Man kann gar nicht mehr verschwiegen werden als wir! Man sollte die FPÖ mal fragen, wo sie diese Unterstützung sehen! In der Krone? Bei ATV? Bei PULS4?

Info-DIREKT: Wie finanzieren Sie Ihren Wahlkampf?

Rosenkranz: Wir finanzieren den Wahlkampf durch einen Kredit von 450.000 Euro. Vieles zahlen wir zudem selber. Die Leute, die mit uns unterwegs sind, machen das ehrenamtlich.

Info-DIREKT: Sie sagen, dass die FPÖ nur mehr als „Ventil für die Sorgen der Bürger“ diene. Für Sie gehört die FPÖ zu den etablierten Kräften dazu.

Rosenkranz: Total.

Info-DIREKT: Ich höre da den Vorwurf heraus, dass es der FPÖ am weltanschaulichen Fundament mangle.

Rosenkranz: Die FPÖ verhält sich rein opportunistisch. Die FPÖ hat sich nach dem BREXIT noch absolut EU-kritisch gegeben. Wenn Sie sich Strache jetzt anhören, oder sehen, wie die EU-Austrittsbewegung für die FPÖ wirbt, ist das doch eine Täuschung des Wählers. Die Leute haben immer noch im Kopf, dass wenn man EU-kritisch ist, ist die FPÖ eine gute Adresse. In Wirklichkeit hat sich die FPÖ total zu einer EU-Befürworterpartei gewandelt.

Info-DIREKT: Bei der FLÖ dürfte es damit auch nicht gut bestellt sein. Ihre Truppe wirkt eher wie ein bunter Haufen.

Rosenkranz: In den entscheidenden Fragen, nämlich: „Nein zu dieser EU“, „Einwanderungsstopp“ und „direkte Demokratie“ sind wir absolut einer Meinung. Vor allem sind wir ja eine Liste von verschiedenen Gruppen, die aber in den entscheidenden Fragen konform gehen.

Info-DIREKT: Ist das der Unterschied zu einer Partei? Dass es bei einer Liste doch verschiedene Anschauungen gibt?

Rosenkranz: Bei den eben erwähnten drei wichtigsten Grundthemen sind wir absolut einer Meinung. Wir wollen eine direkte Demokratie. Wir empfehlen einen EU-Austritt und wir wollen einen absoluten Einwanderungsstopp. Bei diesen Punkten gibt es bei der FPÖ eine Diskrepanz zwischen dem was die FPÖ sagt und dem was tatsächlich sein wird. Dass die FPÖ bedingungslos für die EU ist, bewirkt auch, dass die Versprechungen, dass man zu einer restriktiven Einwanderungspolitik gehen wird, inhaltsleer sind, weil die Kompetenz in Sachen Asyl nach Brüssel verlagert werden soll.

Info-DIREKT: Aber Orban ist ja auch für die EU und hält sich trotzdem nicht an alles, was aus Brüssel kommt.

Rosenkranz: Viktor Orban hat ein durchaus distanziertes Verhältnis zur EU. Wenn man dagegen, so wie Kurz und Strache bedingungslos der EU Folge leistet, dann wird man vieles von dem, was man verspricht, nicht umsetzen können. Stichwort: Einwanderungspolitik.

Info-DIREKT: Die Gräben zwischen Ihnen und der FPÖ scheinen sehr tief zu sein. Falls die FLÖ den Einzug ins Parlament schafft, wird es dann eine Zusammenarbeit geben können?

Rosenkranz: Das ist überhaupt keine Frage! Wenn es aus unserer Sicht ein vernünftiges Vorgehen gibt, wird man das selbstverständlich gemeinsam machen. Es ist ja wichtig, dass wir im Parlament sind, weil dadurch die FPÖ immer wieder ein bisschen vorsichtig sein muss, weil mit der FLÖ dann eine Alternative da ist. Wenn keine Alternativen im Parlament sind, dann kann sich die FPÖ ganz locker spielen.

Info-DIREKT: … und wenn Sie den Einzug ins Parlament nicht schaffen?

Rosenkranz: Die Chancen für einen Einzug stehen sehr gut und selbst wenn wir die notwendigen vier Prozent verfehlen, was ich nicht glaube, werden wir auf alle Fälle weitermachen. Natürlich wäre es leichter gewesen zu warten bis die FPÖ in der Regierung ist, weil da bräuchten wir dann nicht mehr zu argumentieren. Dann wird sich nämlich ganz schnell herausstellen, dass bei FPÖ keine Rede von einer patriotischen Kraft mehr ist. Wenn man das aber abwartet, wird es die Möglichkeit vielleicht nicht mehr geben, mit Abgeordneten aus dem Parlament herauszustarten und somit in ganz Österreich kandidieren zu können – die Hürden sind hier nämlich sehr hoch.

Info-DIREKT: Frau Rosenkranz, vielen Dank für das Gespräch.

Interview: Michael Scharfmüller

Hier finden Sie ein weiteres Info-DIREKT Interview mit Barbara Rosenkranz.

Beitragsbild: Barbara Rosenkranz, Bild: FLÖ

Quelle: http://info-direkt.eu/2017/10/12/rosenkranz-direkte-demokratie-zuwanderung-und-eu-sind-wichtigste-themen/