Berlin – Die gelegendlich von der Bundesregierung versprochene geplante Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien scheint sich immer mehr als Fata-Morgana zu entpuppen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten wollten wissen, wie weit dieses Projekt vorrangeschritten sei. Die Antwort ist ernüchternd: Laut einem Bericht der Jungen Freiheit gäbe es derzeit „keine Verhandlungen mit der syrischen Regierung über eine mögliche Rückkehr syrischer Kriegsflüchtlinge. Das lasse die Sicherheitslage nicht zu.“
Die AfD hat daher der Bundesregierung Untätigkeit im Umgang mit der möglichen Rückkehr syrischer Flüchtlinge vorgeworfen, schreibt die Zeitung weiter. „Man hat überhaupt kein Interesse daran, dass syrische Flüchtlinge aus Deutschland wieder nach Syrien zurückkehren“, beklagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier.“
Die AfD hatte ihrer Anfrage auf eine Meldung der britischen Nachrichtenagentur Reuters gestützt, wonach 50.000 syrische Kriegsflüchtlinge bereits aus dem Libanon zurück in ihr Heimatland gekehrt seien. Diese Zahl könnte sich bis Jahresende auf bis zu 200.000 Personen erhöhen. Laut dem libanesische Außenminister Gebran Bassil habe sich die Sicherheitslage deutlich verbessert. Positive Signale kommen auch vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen. Sie hat angekündigt, „rückkehrwilligen Syrer zu helfen“. Auch die österreichische Außenministerin Karin Kneissl habe während eines Besuchs im Libanon versichert, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland zu unterstützen.
Die Bundesregierung fährt hier einen entgegengesetzten Kurs und stützt sich dabei auf das Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Pro-Asyl-Vereine, die unlängst auch Österreich und Italien kräftig unter Beschuss genommen haben. Nach ihrer Einschätzung wäre die „Sicherheit und Würde“ der Flüchtlinge nicht gegeben. Deshalb führe man auch keine Verhandlungen mit der syrischen Regierung.
Für Frohmaier eine unzureichende und unbefriedigende Antwort: Seiner Meinung nach wäre sinnvoller, Geld in den Wideraufbau des Landes zu investieren, als es in die sogenannte ‘Integration’ syrischer Flüchtlinge in Deutschland zu stecken. (KL)
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