Freitag, März 29, 2024
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Salvini will EU-Kommissionspräsident werden

Nach den Wahlen im Mai wird das Europäische Parlament ein anderes Gesicht haben. Christ- und Sozialdemokraten werden ihre dominierende Position verlieren. Nationale Bewegungen wollen die Mehrheit erreichen. Italiens Innenminister und EU-Kritiker Matteo Salvini heizt die Debatte nun weiter an: Er will EU-Kommissionspräsident werden.

Der Lega-Politiker sagte, seine „europäischen Freunde“ würden ihn zu der Kandidatur „drängen“. Er würde möglicher Weise auch antreten, sollten die rechten Parteien zur stärksten Kraft aufsteigen, erklärte er der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“. Zu dem Ansinnen seiner Partner aus anderen europäischen Staaten sagte der 45-Jährige: „Es freut mich, dass sie in mir einen Referenzpunkt sehen, wenn es um die Verteidigung der Völker geht.“

Allerdings habe er noch keine Zeit gehabt, sich mit dem Vorschlag abschließend auseinanderzusetzen. „Bis zum Mai ist es noch lange hin. Sehen wir mal, ich denke drüber nach.“ Die fünfjährige Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker endet im Herbst 2019.

Salvini ist in Italien durch seine Migrationspolitik, sein Motto „Italiener zuerst“ und sein Charisma ungeheuer populär. Bei der Parlamentswahl im März hatte seine Lega noch 17 Prozent der Stimmen bekommen. Heute steht die Partei, die mit der Fünf-Sterne-Bewegung eine Regierung bildet, laut Umfragen bei mehr als 30 Prozent auf Platz 1.

Gemeinsam mit der Französin Marine Le Pen hatte (Rassemblement National, ehemals Front National) Salvini vor zehn Tagen eine gemeinsame Kampagne für die Europawahl gestartet. Dabei attackierten sie die EU scharf und erklärten, im Brüsseler „Bunker“ säßen die wahren „Feinde“ Europas. (WS)

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