Die umfassenden Sanktionen des Westens gegen Syrien verschlimmern die Lage der Zivilbevölkerung enorm. Es herrscht Nahrungsknappheit und ein Mangel an medizinischen Gütern. Durch diese Sanktionen sehen sich viele Menschen gezwungen das Land zu verlassen.
Nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs in 2011 verhängte der Westen zahlreiche Sanktionen gegen Syrien. Eigentlich sollten diese Embargos den syrischen Führer Baschar al-Assad und seine Gefolgsleute schwächen. Doch im Laufe der Jahre wurden die Sanktionen ausgeweitet und mittlerweile leidet die Zivilbevölkerung massiv darunter.
Den syrischen Bürgern mangelt es an Nahrung und Kleidung. Wichtige Teile der Infrastruktur, darunter auch viele Krankenhäuser, sind zerstört oder funktionieren nicht mehr. Ein Wiederaufbau oder eine erneute Inbetriebnahme ist nicht zuletzt auch wegen der Sanktionen unmöglich.
Deshalb wäre eine Beendigung der Sanktionen ein wesentlicher Beitrag zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Zumindest nach Ansichten von Bouthania Shaaban, politischer Beraterin des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Im Interview mit dem australischen Sender ABC sagte Shaaban: „Das erste, was der Westen im Kampf gegen den Terrorismus tun muss, ist, die Sanktionen gegen das syrische Volk aufzuheben. Die Sanktionen helfen den Terroristen gegen das syrische Volk. Das syrische Volk leidet in doppelter Hinsicht, nämlich sowohl durch die westlichen Maßnahmen als auch durch die Terroristen,“ berichten die Deutschen Wirtschafts Nachrichten.
Sanktionen gegen Irak verursacht Massensterben
Kritiker werfen der US-Regierung vor, den Sturz der syrischen Regierung, gleich wie der des Irak und Libyen, schon lange geplant zu haben. So schrieb der kanadische Autor und Menschenrechtsaktivist Stephen Gowans, laut DWN, dass die Sanktionen ein Teil des Plans seien, den syrischen Machthaber zu stürzen: „Dokumente, die vom US-Kongress bereits im Jahr 2005 erstellt wurden, ergeben, dass die US-Regierung einen Regime-Change in Syrien aktiv erwog (…). Als eine Alternative zur direkten Militärintervention, um die syrische Regierung zu stürzen, entschieden sich die USA dafür, Druck auf Damaskus durch Sanktionen auszuüben und die syrische Opposition im Inland zu unterstützen,“ zitiert der Blog den Autor.
In den 1990ern wurden auch über den Irak und Libyen weitreichende Sanktionen verhängt. Diese führten im Irak zu einem Massensterben. Die Webseite „End The Sanctions on Syria“ berichtet, dass die US-Sanktionen zum Tod von mehr als einer halben Million irakischer Kinder geführt habe.
Sanktionen zerstören Lebensgrundlage
Die Seite berichtet weiter, dass 701 von 1.921 syrischen Gesundheitszentren durch Terroranschläge komplett zerstört worden seien und der Wiederaufbau durch die Sanktionen der EU und der USA verzögert worden wäre. Darüber hinaus würde das syrische Gesundheitssystem unter den Sanktionen stark leiden, da die Blockade den Zugang zu Arzneimitteln, medizinischen Geräten und Geräten zur Kommunikation beinhalte.
In manchen Regionen seien durch die Embargos die Kosten für Grundnahrungsmittel um das Sechsfache gestiegen. „Mit Ausnahme von Arzneimitteln für Krebs und Diabetes, war Syrien vor dem Krieg in Bezug auf die Medizinproduktion 95 Prozent autark. Dies ist praktisch wie alle Krankenhäuser und primären Gesundheitszentren zusammengebrochen,“ so DWN unter Berufung auf die Webseite „The Lancet“.
Weiters heißt es, dass die wirtschaftlichen Sanktionen nicht zum Sturz Assads geführt hätten sondern ausschließlich die Zivilbevölkerung unter dem desolaten Zustand der Haushalts- und Makro-Volkswirtschaften zu leiden habe. „Die Sanktionen gehören zu den Hauptursachen des Leids der Menschen im Syrien-Konflikt.“
Die Widersprüche des Westens
Die Beraterin des syrischen Machthabers übte im ABC-Interview auch scharfe Kritik an den Widersprüchlichkeiten der westlichen Außenpolitik: „Die widersprüchlichen Aussagen aus dem Westen sind gelinde gesagt rätselhaft. Selbst wenn er (US-Außenminister John Kerry) sagt, dass die USA keinen Regimewechsel suchen, sagt die amerikanische UN-Botschafterin (Samantha Powers), das Präsident Assad gehen muss. Kerry gab eine Erklärung im Sicherheitsrat ab, wonach er sich mit Russland darauf geeinigt habe, dass das syrische Volk über sein Schicksal und seine Regierung entscheiden soll. Doch dann kommt Obama und sagt: ,Nein! Präsident Assad muss gehen‘,“ zitiert DWN Shaaban.
Die von den USA und der EU verhängten Sanktionen gegen Syrien verschärften sich innerhalb eines Jahres zu einem Sanktionskrieg ungekanntem Ausmaßes, berichtet die Bundeszentrale für politische Bildung (Bpb). Der Erfolg der Sanktionen sei aber ausgeblieben. Was zum Leid der Zivilbevölkerung weiters beiträgt sei, laut Bpb, der Umstand, dass „über die Sanktionen hinaus andere, militärische und/oder finanzielle Mittel“ eingesetzt würden um die Interessen des Westens in Syrien durchzusetzen.
(so)
