Wolfgang Schäuble schlägt alarmistische Töne an: Die deutschen Schulden laufen aus dem Ruder. Die Warnung Schäubles zeigt: Deutschland lebt über seineFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3) Verhältnisse.
Die deutschen Staatsfinanzen drohen trotz aktueller Milliarden-Überschüsse
langfristig aus dem Ruder zu laufen. Ohne rasches Gegensteuern wachse die Gefahr, dass die Alterung der Gesellschaft zu einer nicht mehr tragfähigen Schuldenlast führe und den Handlungsspielraum des Staates einschränke – das geht nach Medienberichten vom Freitag aus dem neuen „Tragfähigkeitsbericht“ von Finanzminister Wolfgang Schäuble hervor, den das Kabinett am kommenden Mittwoch im Kabinett beraten will.
Schäubles Warnung ist wohl nicht als eine versteckte PR-Nummer zu verstehen, um Angela Merkels Politik der offenen Grenze zu unterstützen. Schäuble ist, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ein Gegner der unkontrollierten Masseneinwanderung, wie sie von Merkel verfochten wird.
Nahles hat schon vor Monaten davor gewarnt, dass die überwiegende Mehrheit der Zuwanderer nicht unmittelbar in den Arbeitsprozess integriert werden können und damit die Belastungen für das Sozialsystem massiv steigen werden (Afrikas Schuldenkrise 2.0: Profiteure sind Finanzkonzerne und Großanleger).
Die Auswirkungen des Zuzugs von Flüchtlingen sind in dem Bericht berücksichtigt, weswegen sich dessen Erstellung verzögert habe (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland). Demnach werden die Flüchtlinge nicht, wie von Merkel behauptet, die demografischen Problemen Deutschlands lösen (25 Millionen weitere Migranten bis 2050, sonst Demographiekollaps). Allerdings seien die Kosten hier auf längere Sicht jedoch eher gering, hieß es bei der AFP.
Der Tragfähigkeitsbericht gilt als ein Frühwarnsystem für die Staatsfinanzen. Die Ergebnisse der Modellrechnungen sind keine Prognosen. Sie veranschaulichen eine Entwicklung der Staatskassen unter der Annahme, dass die bisherige Politik nicht verändert wird.
So beträgt die für das Jahr 2060 ermittelte „Tragfähigkeitslücke“ der Staatskassen und der gesetzlichen Sozialsysteme nach einem Bericht von Handelsblatt und Welt am Sonntag gegenwärtig 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung und bei einem pessimistischen Szenario 3,8 Prozent. Gemessen am aktuellen Bruttoinlandsprodukt wären dies zwischen 36,3 Milliarden und gut 115 Milliarden Euro.
Um diesen Wert müsste der gesamtstaatliche Finanzierungssaldo also in einem Schritt ab sofort und dauerhaft verbessert werden, damit der Staat langfristig seinen Verbindlichkeiten nachkommen kann. Würde man alle Langfristprobleme über einen längeren Zeitraum lösen, wäre der Anpassungsbetrag entsprechend geringer. Das Bundesfinanzministerium wollte sich zu den Zahlen nicht äußern.
Die „Tragfähigkeitslücke“ soll langfristige Risiken für die Staatskassen infolge der demografischen Entwicklung aufzeigen – also aus der zunehmenden Alterung der Gesellschaft, steigenden Gesundheits-, Pflege- und Rentenkosten bei gleichzeitig sinkender Zahl der Einwohner und Beitragszahler. Es geht demnach um die Gesamtschulden, die die jetzige Generation der kommenden überlässt.
Die „Tragfähigkeitslücke“ geht über die „sichtbare“ staatliche Verschuldung – aktuell mehr als zwei Billionen Euro – hinaus. Denn sie umfasst auch „unsichtbare“ Schulden aus allen staatlichen Leistungsversprechen für die Zukunft – etwa Kosten der Gesetzlichen Rentenversicherung oder Pensionsansprüche der Beamten.
Literatur:
Die Banker Satans: Aktualisiert Erweitert Unzensiert von Andrew Carrington Hitchcock
Exodus: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen von Paul Collier
Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt. von Tilman Knechtel
2018: Das Ende des Bargelds? – Die kommende Transition: Das Ende der Freiheit der Völker nähert sich von Robin de Ruiter
Quellen: PublicDomain/Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten am 12.02.2016
