Mittwoch, April 24, 2024
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Schutz vor Übergriffen: Tausende Berliner Polizisten aus Melderegister gestrichen

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Tausende Polizeibeamte in Berlin fühlen sich offenbar so bedroht, dass sie ihre Privatadresse im Melderegister sperren lassen. Fast 3.000 Polizisten haben davon 2014 Gebrauch gemacht. Anlass zur Sorge gibt es durchaus: Jedes Jahr werden hunderte von ihnen körperlich angegriffen. Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3)

Fast 3.000 Berliner Polizisten haben ihre private Adresse im Melderegister der Stadt sperren lassen. Diese Möglichkeit wurde ihnen 2011 eingeräumt, falls sie Angst um ihre Sicherheit oder vor Anfeindungen haben.

Insgesamt wurden von 2012 bis 2014 bei der Meldebehörde 4.418 entsprechende Anträge auf eine

Auskunftssperre im Melderegister gestellt, wie die Senatsinnenverwaltung in einer Antwort auf eine Grü

nen-Anfrage mitteilte. Antragsteller waren 2.824 Polizisten und 1.594 Familienangehörige.

Die Polizei hatte vor einigen Jahren die Kennzeichnungspflicht durch ein Namensschild für ihre Beamten eingeführt. Als Reaktion ermöglichte der Senat die Auskunftssperre. Sie verhindert die Herausgabe bestimmter Daten an andere Menschen oder Firmen.

Laut einem Lagebericht der Polizei zum Jahr 2013 wurden damals insgesamt 5.918 Polizisten in Berlin Opfer einer Straftat. Meistens ging es um Widerstand gegen Polizisten (4.162 Fälle). Rund 1.130 Mal wurde der Tatbestand der leichten Körperverletzung erfasst. 345 Polizisten wurden so heftig angegriffen, dass es sich um schwere und gefährliche Körperverletzung handelte. Der Bericht spricht von einer “Bereitschaft zu Tätlichkeiten gegen Polizeivollzugskräfte bei einer erheblichen Anzahl von Adressaten polizeilicher Maßnahmen”.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert schon länger einen neuen Paragrafen 115 im Strafgesetzbuch, der Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute, Sanitäter und Ordnungsamtsmitarbeiter extra unter Strafe stellt.

Insgesamt hat die Berliner Polizei rund 22.000 Mitarbeiter. 16.000 von ihnen arbeiten im Polizeivollzugsdienst.

Immer häufiger tauchen Handyvideos von polizeilichen Übergriffen gegen Bürger im Internet auf. Sie zeigen Polizisten, die auf wehrlos am Boden liegende Menschen einschlagen, sie mit Füßen treten oder gar mit Schüssen töten. Es sind erschütternde Szenen, die emotional aufwühlen und die eine gesellschaftliche Debatte um Gewaltexzesse von Polizisten in Deutschland ausgelöst haben

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