Bekanntlich war Barak Obama der König aller Populisten (Yes, we can) und dass Angela Merkel mit ihrem hohlen Spruch „Wir schaffen das“ zur Mutter aller Probleme gekürt wurde, ist ebenfalls den meisten Bürgern bekannt. Nun aber soll diesem Populismus der Kampf angesagt werden: Mit Blick auf das Populismusbarometer 2018, erstellt vom Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und der Bertelsmann Stiftung, hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) dazu aufgerufen, das System des Populismus aufzubrechen. „Hass und Ablehnung brennen sich nachhaltig ein. Sie werden zu einem Teil unseres Alltags, bis Umdeutungen gar nicht mehr als solche hinterfragt werden“, sagte Barley der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
„Wir müssen dieses System aufbrechen, indem wir es hinterfragen und bloßstellen, so wie Populisten versuchen, andere bloßzustellen“, sagte sie. Wer mit Worten Grenzen überschreite, untergrabe stetig und unverhohlen den demokratischen Grundkonsens. „Das Ganze hat System: Immer wieder werden ganze Menschengruppen durch Sprachbilder verunglimpft. Mal ist es die Brechstange, mal nur Nuancen“, so die SPD-Politikerin weiter. Die in der Studie aufgezeigte Entwicklung zeige, wie sich eine Gesellschaft verändere, wenn Unerhörtes zu oft unwidersprochen bleibt. „Widerspruch und Engagement sind nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten“, sagte Barley.
Auch vom Genossen Klingbeil kommt Unterstützung im Kampf gegen Merkel: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Parteien in Deutschland angesichts der Ergebnisse einer neuen Bertelsmann-Studie aufgefordert, Populisten nicht hinterherzulaufen. „Wer sich in den Wettbewerb um die populistischste Forderung begibt, wird am Ende immer gegen die extremen Kräfte an den Rändern verlieren“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Denn sie verschieben die Grenze des Sagbaren einfach immer ein Stück weiter.“
Laut der Bertelsmann-Studie sind immer mehr Deutsche für populistische Forderungen empfänglich. Die Neigung zu populistischen Einstellungen hat demnach zuletzt vor allem in der politischen Mitte zugenommen. „Die politische Mittel gewinnt man durch Wahrhaftigkeit und konkrete Lösungen zurück. Nicht durch die schrillste Botschaft“, so der SPD-Generalsekretär.
Also dann, liebe Frau Barley, lieber Herr Klingbeil, ran an die Buletten, aber es könnte gefährlich werden. Die Kanzlerin kann bösartig sein, wenn ihr jemand an den Kragen will.
