Das Flüchtlingsdrama auf Kos hält EUropa in Atem. Am Wochenende schickte Athen eine Fähre, auf der die Flüchtlinge notdürftig registriert werden sollen. Von Hilfe aus Brüssel weiter keine Spur – die EU Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3)versagt.
Doch vor Ort sieht man davon nichts. Auch der scheinbar großzügige Geldsegen aus Brüssel ist keine echte Hilfe. Athen fehlt nämlich die zur Umsetzung nötige
Verwaltung.
Die EU müsste also selbst aktiv werden, eigene Beamte und Boote schicken. Doch dazu ist sie offenbar weder willens noch in der Lage. Dazu kommen verheerende Fehler in drei Bereichen:
- Außenpolitisch: Die EU hat nichts getan, um den Krieg in Syrien zu beenden – und kaum etwas, um die Türkei in die Schranken zu weisen, die die Flüchtlinge offenbar gezielt nach Kos schickt.
- Wirtschafts- und sozialpolitisch: Mitten in der schlimmsten humanitären Krise zwingt die EU Griechenland ein neues Sparprogramm und weiteren sozialen Kahlschlag auf.
- Innenpolitisch: Die versprochene Umsiedlung von Flüchtlingen kommt nicht voran. Auch der Kampf gegen Schlepper funktioniert nicht; nach Griechenland verschärft sich auch in Österreich die Lage.
Wenn das so weiter geht, wackelt nicht nur das „bewährte“ Schengen-System. Auch der bisher tadellose Ruf der EU als humanitär aktive Zivilmacht wird massiven Schaden nehmen…
Siehe auch „So scheitert EUropa“ (I)
Verteiler: Neopresse
