Freitag, April 19, 2024
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Spanische Parlamentswahlen – Frischer Wind aus Südeuropa?

Lizenzfrei - Pixabay / Eigene Collage

Mehr als 20 Prozent Arbeitslosigkeit, eine Kluft zwischen Arm und Reich, die schneller auseinanderdriftet als in jedem anderen europäischen Land, und eine politische Elite, die von einem Fehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 3)Korruptionsskandal in den nächsten taumelt. Die Liste der Gründe, warum nach den Parlamentswahlen am Sonntag in Spanien die politische Landkarte eine andere sein wird, liese sich wohl noch beliebig

lange fortsetzen.

Besonders die unter 25-Jährigen, die im besonderen Ausmaß von der 2008 einsetzenden Wirtschaftskrise Spaniens betroffen sind, sehnen sich nach einem politischen Wandel. Sie sind es, deren Zukunft auf dem Spiel steht und sie sind es, die bei einer Jugendarbeitslosenquote jenseits der 50 Prozent sehnsüchtig nach einer Zukunft in Würde lechzen. Nach einer mehr als drei jahrzehntigen Zwei-Parteien-Herrschaft, bietet sich für viele von ihnen bei der anstehenden Wahl die Chance das von Korruption und Vetternwirtschaft durchwucherte System in eine neue Richtung zu lenken.

Alternativen links und rechts der Mitte

Konnten die „Sozialistische Arbeiterpartei“ (PSOE) und die konservative „Partido Popular“ (PP) bei den Parlamentswahlen 2011 gemeinsam noch knapp Drei-Viertel der Stimmen für sich behaupten, wird dem Zwei-Parteien-Regime am Sonntag wohl ein unsanftes Ende bereitet werden. Zwei Akteure, die sich dabei besonders auftun, sind die wiederbelebte wirtschaftsliberale Partei Ciudadanos („Staatsbürger“) und die Anfang 2014 gegründete Linkspartei Podemos („Wir können“).

 

Ciudadanos, mit dem 36-jährigen katalanischen Anwalt Albert Rivera an der Spitze, schlägt dabei – im Gegensatz zu Podemos – den eher sanfteren, pragmatischeren Weg aus der Rezession ein und stellt insbesondere den Kampf gegen Korruption in den Mittelpunkt. Die neue Linkspartei rund um ihren Parteiführer Pablo Iglesias, 37, entschloss sich hingegen für den unsanften, radikaleren Weg. Neben der Korruptionsbekämpfung, haben sie sich unter anderem die Vermögensumverteilung durch ein reformiertes Steuersystem und die Schaffung neuer Arbeitsplätze mittels Transformation zu erneuerbaren Energieträgern auf die Fahne geschrieben.

Ein Fünftel der Wähler noch unentschlossen

Doch eigentlich scheint doch die spanische Wirtschaft den Weg aus der Rezession schon letztes Jahr gefunden zu haben und auch für das Jahr 2015 lassen die Wachstumsprognosen ein leises Aufatmen zu – der spanische Durschschnittsbürger spürt hiervon allerdings nur wenig. Zwar stieg die Zahl der Millionäre Spaniens in den letzten Jahren um etwa 40%, doch gleichzeitig weist im Euroraum aktuell nur Griechenland eine höhere Arbeitslosigkeit als Spanien auf und mittlerweile müssen 2.5 Millionen spanische Arbeitslose ohne staatliche Sozialleistungen auskommen. Zudem befindet sich jeder Vierte arbeitende Spanier in präkeren Beschäftigungsmaßnahmen mit zeitlich begrenzten Arbeitsverträgen. Schlendert man durch Spaniens Innenstädte wundert einem der Anblick zahlloser Mitte-40-Familienväter, die um etwas Kleingeld bitten, kaum.

Laut Umfragen wird die konservative Partei des Premier Ministers Mariano Rajoy wohl trotz aller Ungereimtheiten im Land die Mehrheit der 350 Parlamentssitze ergattern, doch wird deren Polster gewaltig schwinden. Spannend hingegen wird das Rennen um den zweiten Platz, hier rangieren Ciudadanos, Podemos und PSOE in den aktuellsten Umfragen allesamt bei rund 20 Prozent – wobei sich ein Fünftel der Spanier bisher noch unentschlossen zeigte. Auch die Auswirkungen der Wahlen auf die Europäische Union dürfte nicht uninteressant werden, denn trotz Krise weist Spanien nachwievor die viertgrößte Wirtschaft in der Union auf.  Portugal und Griechenland haben’s vorgemacht und auch in Spanien deutet vieles darauf hin, dass aus Südeuropa zukünftig ein strengerer Wind gen Norden weht.

Quellen:

 

The Guardian, Die Zeit, ahk.de

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