Donnerstag, April 25, 2024
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SPD-Chefin droht mit GroKo-Bruch

SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat indirekt mit dem Ende des aktuellen Bündnisses mit der Union gedroht, wie die deutschen Medien übereinstimmend berichten.

In einem Interview der Zeitung „Die Zeit“ sagte sie laut Vorabbericht: „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen, belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv“.

Zwei „veritable Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr“, so Nahles. Eine große Koalition müsse mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erklären, „wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise ist“.Die Partei- und Fraktionsvorsitzende äußerte sich zudem kritisch über Bundeskanzlerin Angela Merkel und betonte, die Regierungschefin habe ihren Anteil daran, dass es bisher nicht gelungen sei, die Koalition in ruhiges Wasser zu bringen. Die CDU-Chefin habe „viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung Stabilität zu geben“, aber sie nutze diese nicht. „Ich würde mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen”, erklärte Nahles abschließend.

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