Die SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat beim Debattencamp in Berlin einen Komplettumbau des Sozialstaates angekündigt. Dies schreibt „Der Tagesspiegel“.
„Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende Sozialstaatsreform – und nicht nur viele kleine“, zitiert das Portal Nahles.
Das Land brauche eine Reform am System und nicht nur Reformen im System. Dabei dürfe es keine Denkverbote geben. Nahles kündigte einen Komplettumbau des Sozialstaates sowie die Abschaffung von Hartz IV an, hieß es.
„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“, so Nahles.
Dabei unterstrich sie aber, dass das Existenzminimum nie in Frage gestellt werden dürfe. Ihre Partei werde anstelle von Hartz IV eine neue Grundsicherung schaffen. Dabei würden die Bedürfnisse der Menschen, die Hilfe bräuchten, und nicht der Missbrauch von Leistungen im Mittelpunkt stehen.Zuvor war berichtet worden, dass der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, erklärt hatte, seine Partei wolle Hartz IV abschaffen – denn es sei ein Konzept von gestern.
