Die SPD hat mit einem „Nein“ bei der Abstimmung zum Haushalt 2017 gedroht, wenn nicht zwischen drei und fünf Milliarden Euro für die Integration vonFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) Flüchtlingen ausgegeben werden. „Um die vielen Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in Gesellschaft und
Arbeitsmarkt einbinden zu können, brauchen wir künftig zwischen drei und fünf Milliarden Euro jährlich“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Sie drohte: „Ohne diese zusätzlichen Investitionen wird die SPD dem Bundeshaushalt 2017 nicht zustimmen. Darauf werden wir in den laufenden Haushaltverhandlungen pochen.“ Die schwarze Null dürfe kein Dogma sein – die Haushaltsüberschüsse in der Kasse des Finanzministers ließen das aber auch zu. Das Geld werde benötigt für Einstiegsprogramme in den Arbeitsmarkt, für Sprachkurse, aber auch für den Wohnungsbau sowie für Schulen und Kitas.
Anmerkung: Den Hartz IV Beziehern verweigert die Partei einen angemessenen Sozialsatz, geht es aber um Fremde, werden Milliarden gefordert. Es ist noch nie gelungen Muslime im Land zu integrieren, siehe Türken, die bereits über 50 Jahre hier leben und keinen Satz auf Deutsch bilden können. Frau Barley ist, wie die meisten Politiker, eine Schande für unser Land.
Quelle: Netzplanet
