Der SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gibt im Interview mit der „Presse“ erstmals das Versagen der SPÖ in der Migrationsfrage zu. Sie habe die Migrationsfrage „verkannt“.
Schuld am Verlust von Platz 1 bei der Nationalratswahl hätten die eigenen Fehler der SPÖ, so Doskozil.
Migrationsfrage „verkannt“
„Tatsache ist, dass wir die Frage der Migration mit allen Begleiterscheinungen verkannt und zu spät auf die Ängste unserer Wähler reagiert haben“, gibt Doskozil im Interview mit der „Presse“ offen zu und drückt damit im gewohnten SPÖ-Sprech aus, dass die SPÖ den Wählerwillen ignoriert hat. Schuld seien Querschüsse aus der eigenen Partei gewesen.
Die SPÖ habe zu spät erkannt, wie intensiv die Einwanderungsfrage die Menschen beschäftigt, „aber eine Partei, die den Anspruch hat, den Kanzler zu stellen, kann sich nicht nur Themen aussuchen, von denen sie sagt: Da sind wir gut. Sie muss auch auf die Probleme der Menschen eingehen und Themen angehen, die vielleicht unangenehm sind.“
Verschärfungen vernünftig
Der scheidende SPÖ-Minister und baldige Finanzlandesrat im Burgenland stimmt auch ersten Asylverschärfungen von FPÖ und ÖVP zu. Sollte die neue schwarz-blaue Regierung vernünftige Lösungen im Migrations- und Sicherheitsbereich anstreben, sollten diese von der SPÖ nicht schlechtgeredet werden. Im Sozialbereich müsse die SPÖ hingegen „ein harter Gegner sein und mit Argusaugen darauf schauen, dass die sozialdemokratischen Errungenschaften erhalten bleiben.“
Beitragsbild: By SPÖ Presse und Kommunikation (Frühjahrstagung 2016) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons
Quelle: http://info-direkt.eu/2017/12/12/spoe-doskozil-wir-haben-die-migrationsfrage-verkannt/
