US-Demokraten beantragen Amtsenthebung gegen Trump

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© REUTERS/ Yuri Gripas

Die demokratischen Mitglieder des Repräsentantenhauses im US-Kongresses, Steve Cohen und Luiz Gutierrez, haben dazu aufgerufen, Möglichkeit einer Amtsenthebung des US-Präsidenten Donald Trump zu besprechen, wie englischsprachige Medien berichten.

US-Präsident Donald Trump
© AFP 2017/ Nicholas Kamm

Cohen legte laut dem TV-Sender CNN fünf Artikel über die Amtsenthebung des US-Präsidenten vor, in denen Trump vorgeworfen wird, bei der Entscheidung über die Kündigung des ehemaligen FBI-Chefs James Comey die Justiz behindert sowie die Pressefreiheit untergraben zu haben.Dazu wirft Cohen Trump vor, dass der US-Präsident gegen die Verfassung verstoßen habe. In diesem Zusammenhang habe er zu einer Amtsenthebung aufgerufen, nicht zu einer Abstimmung, sondern zu Anhörungen. Er erwarte nicht, dass seine Initiative von Erfolg gekrönt sein werde, weil „das Justizkomitee des Hauses wie eine Filiale der Administration“ von Trump agiere.

„Er nutzt die Präsidentschaft, um seine Taschen mit Geld zu füllen“, sagte Gutierrez dazu.

Neben Cohen und Gutierrez unterstützten diese Initiative Marcia Fudge, Al Green, John Yarmuth und Adriano Espaillat. Im Oktober hatte der US-Milliardär Tom Steyer angekündigt, eine Kampagne zur die Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump zu starten.

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