Samstag, April 20, 2024
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USA organisieren neuen Krieg gegen Assad

Washington hat einen Plan für Waffenlieferungen an die syrischen Kurden in Höhe von Hunderten Millionen Dollar gebilligt, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.

Russlands Schritte zur Einleitung eines Friedensprozesses in Syrien können durch die USA verhindert werden, die im Nahen Osten ihre eigenen Interessen haben. Arabische und kurdische Quellen berichten, dass Präsident Donald Trump Waffenlieferungen im Wert von 393 Millionen Dollar an die Demokratischen Kräfte Syriens gebilligt hat, die im Kern aus den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten (PYD) bestehen.

Diese Informationen widersprechen den Zusicherungen von Pentagon-Chef James Mattis, dass die USA nach der Zerschlagung des „Islamischen Staates” (IS) die PYD nicht bewaffnen werden. Vor allem wird in diesem Zusammenhang wohl die Türkei, die die PYD als Terrororganisation einstuft, Erklärungen fordern. Auf Forderung Ankaras waren PYD-Vertreter nicht zum Kongress des nationalen Dialogs Syriens zugelassen worden. Wie die türkische Agentur Anadolu berichtete, stimmt Ankara nur der Teilnahme von Vertretern des Syrischen Kurdischen Nationalen Rates als Struktur zu, die nicht mit Terroraktivitäten verbunden ist. Syrische Medien berichteten, dass in Aleppo in der vergangenen Woche eine Konferenz der kurdischen Einheiten stattfand, die die territoriale Integrität des Landes unterstützten.

Die Analyse der Situation in und um Syrien zeigt, dass in dem Land weiterhin die Gefahr eines umfassenden Bürgerkrieges besteht. Sie hängt gerade damit zusammen, dass die Gegner des Assad-Regimes im kommenden Jahr weiterhin von Washington bewaffnet werden.

Die amerikanische Zeitung „Daily News” berichtete, dass sich die Militärhilfe an die syrische Opposition in dem von Trump unterzeichneten Verteidigungsetat für das kommende Jahr auf 500 Millionen Dollar belaufen wird, weil Washington neben Waffenlieferungen (393 Millionen Dollar) auch syrische Extremisten ausbilden will, wozu mehr als 100 Millionen Dollar ausgegeben werden.

Nach „Daily News”-Informationen werden nicht nur die Demokratischen Kräfte Syriens, sondern auch andere Strukturen der gemäßigten Opposition Militärhilfe erhalten, darunter die Einheiten der Freien Syrischen Armee. Diese Einheiten werden nicht am Kongress teilnehmen, was für die Amerikaner vorteilhaft ist, die ein Erstarken von Assads Macht in Syrien verhindern wollen. Insgesamt wird es im kommenden Jahr mehr als 30.000 proamerikanische Extremisten geben. Es handelt sich also um eine schlagkräftige Armee, die einen großen Bürgerkrieg gegen das Assad-Regime entfachen kann.

Die Situation erschwert sich dadurch, dass viele Einheiten der Freien Syrischen Armee, besonders jene, die gegen die Demokratischen Kräfte Syriens kämpfen, von der Türkei unterstützt werden. Wie Medien unter Berufung auf türkische Quellen am Dienstag berichteten, versammelten sich die Anführer von mehr als 50 syrischen Stämmen in Reyhanly, wo sie die Zusammenarbeit mit den von Ankara unterstützten Extremisten der Freien Syrischen Armee gegen die Regierung Syriens sowie kurdische YPD-Einheiten besprachen.

Wie intensiv diese Kampfaktivitäten gegen die Assad-Truppen sein werden, ist schwer zu sagen. Doch dass die Freie Syrische Armee und die protürkischen Stämme umfassende Militärhilfen aus dem US-Haushalt bekommen sollen, sagt viel.

Inzwischen setzt die russische Luftwaffe trotz des Abzugs des Großteils des Militärverbands aus Syrien am Dienstag ihre intensiven Angriffe gegen Assad-Gegner in den Provinzen Damaskus, Idlib und Homs fort. Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete sie am Montag als punktuell. Er schließt nicht aus, dass der russische Verband in Syrien erneut verstärkt wird.

Doch auch die verbliebenen Kräfte in Syrien werden von vielen Experten als ausreichend schlagkräftig betrachtet. Russland verfügt damit über ausreichende Mittel, um den Friedensprozess in Syrien zu gewährleisten. Falls die Amerikaner das verhindern, wird Moskau ein „Gegengift” finden. Natürlich wird das zusätzliche materielle und Finanzressourcen erfordern. Doch nach der Größe des russischen Militäretats zu urteilen, verfügt das Verteidigungsministerium offenbar über diese Ressourcen.

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