Europa müsse die Menschen in Not „nach Möglichkeit“ aufnehmen, allerdings gebe es auch Kapazitätsgrenzen, was die Unterbringung betreffe. Hier sei „ganz Europa gefordert“, sagte der neu gewählte Bundespräsident von Österreich Alexander Van der Bellen.
Er wies auch darauf hin, dass die nach Europa kommenden Flüchtlinge auch Pflichten hätten, wie die Einhaltung der geltenden Gesetze. Die Ereignisse der Kölner Silvesternacht, die sexuellen Übergriffe auf Frauen und die Diebstähle durch vorwiegend nordafrikanische Täter, seien ein „No Go“.
Dabei konnte Van der Bellen sogar noch mit fremden Federn punkten: „Sicher geholfen“, habe ihm, dass sich die Flüchtlingssituation in Österreich und Europa in den vergangenen Monaten „irgendwie beruhigt“ habe und dass Österreich vor der Wahl eine neue Regierung erhielt.
„Das hat einen Teil der Frustration mit dem Establishment weggenommen“, erläuterte Van der Bellen in einem Interview mit CNN, meldet der „ORF„.
Indes kündigte der designierte SPÖ-Chef und Bundeskanzler ChristianKern (SPÖ) an, dass Österreich an der Asylobergrenze von 37.500 Anträgen pro Jahr festhalten werde: „Unser Ziel muss sein, diesen Wert einzuhalten.“ Auch sagte Kern, dass es von einer gelingenden Integration abhänge, wie Österreich in Zukunft mit der Obergrenze umgehe.
Den Umgang mit der FPÖ wolle die Regierung und auch die SPÖ von der Erfüllung bestimmter Kriterien abhängig machen. Zu diesen gehöre ein Bekenntnis zu Europa, die Absicherung der sozialen Sicherheit und „ein gesunder Patriotismus, der sich eben nicht in Hetze gegen Minderheiten ergeht“, denn dies wäre „ein absolutes No Go“, so Kern, meldet der „Focus„. (sm)
Reaktionen nach der Präsidentenwahl: Kanzler Kern (SPÖ) und VizekanzlerMitterlehner (ÖVP)
https://youtu.be/-gWgvkRskNI
Quelle: Epoch Times
