Deutschland und die USA wollen fortan regelmäßige strategische Gespräche im Bereich der Verteidigung führen. Die Verteidigungsminister sind sich einig, dass beide Länder in der Verteidigungspolitik „mit einer Stimme sprechen“ sollten.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr US-Kollege James Mattis haben eine enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit vereinbart. Von der Leyen sagte nach einem Gespräch mit Mattis im Pentagon, beide Seiten wollten fortan regelmäßige strategische Gespräche führen. Mit Mattis habe sie darin übereingestimmt, dass Deutschland und die USA in der Verteidigungspolitik „mit einer Stimme sprechen“ sollten.
In dem Gespräch habe Konsens darüber geherrscht, „dass wir zusammengehören“ und die sicherheitspolitischen Probleme nur gelöst werden könnten, „wenn wir zusammenhalten“, sagte von der Leyen. Mattis hatte seinerseits in einem kurzen Statement vor Beginn der Unterredung die „vielen gemeinsamen Interessen“ mit Deutschland unterstrichen.
Die Ministerin sagte ihrem US-Kollegen nach eigenen Angaben bei dem rund einstündigen Gespräch ein verstärktes deutsches und europäisches Engagement innerhalb der Nato zu: „Wir wissen, dass auch wir Europäer einen fairen Anteil der Lasten innerhalb der Nato tragen müssen.“
Mattis habe seinerseits „ein ganz klares Bekenntnis zur Nato“ abgegeben, berichtete von der Leyen. Es sei erfreulich, „wie überzeugt und überzeugend er dargelegt hat, wie er zur Nato steht“.
Der US-Präsident fordert mit mehr Vehemenz als sein Vorgänger Barack Obama, dass sich die Europäer finanziell und militärisch stärker innerhalb der Nato engagieren. Von der Leyen bezeichnete dies als „faire Forderung“. Deutschland setze sich deshalb dafür ein, den „europäischen Pfeiler“ innerhalb der Nato auszubauen. Durch Bündelung der europäischen Verteidigungskräfte sollten diese „schlagkräftiger“ und „einsatzbereiter“ werden.
Gemeinsame Basis und Kampf gegen den Terror
Zur bilateralen Zusammenarbeit mit den USA sagte die Ministerin, sie habe bei der Begegnung die „gemeinsame Basis, die gewachsen ist über all die Jahre“ gespürt – ebenso wie „auch die gemeinsamen Werte, die uns tragen“. Erfreut zeigte sie sich über Mattis‘ Angebot, die „strategischen Gespräche zu vertiefen und auf eine regelmäßige Basis“ zu stellen.
In der Unterredung ging es auch um den Kampf gegen den Terror – Trump dringt darauf, dass sich die Nato stärker auf diesem Feld engagiert. Von der Leyen hob hervor, dass der Terrorismus nicht nur militärisch bekämpft werden müsse. Es gehe auch darum, dessen Finanzquellen trocken zu legen, ihn im Internet zu bekämpfen, um „ihm seine ideologische Grundlage zu nehmen“. Alle diese Anstrengungen müssen gut miteinander vernetzt werden.
Ein weiteres Thema war das Verhältnis zu Russland, nachdem Trump angekündigt hat, sich um eine Annäherung an Moskau bemühen zu wollen. Es sei klar, dass für internationale Konflikte wie in Syrien keine Lösung ohne Russland gefunden werden könne, sagte von der Leyen dazu. Doch sei sie sich mit Mattis auch darin einig gewesen, dass Russland das Völkerrecht und „die Grenzen souveräner Staaten“ zu respektieren habe, betonte die Ministerin mit Blick auf Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim.
Von der Leyen war nach Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) das zweite deutsche Kabinettsmitglied, das die Trump-Regierung besuchte. Sie wurde mit militärischen Ehren empfangen. Ihr Gespräch mit Mattis dauerte doppelt so lang wie ursprünglich geplant.
Der Ex-General sagte, er habe „höchste Wertschätzung“ für die deutschen Streitkräfte, mit denen er in seinen früheren Funktionen in der US-Armee und der Nato immer wieder zusammengearbeitet habe. Auch lobte er die Verlässlichkeit Deutschlands als Bündnispartner, die über die Jahre immer wieder erfolgreich auf die Probe gestellt worden sei.
Beitragsbild: OLIVIER DOULIERY/AFP/Getty Images
Quelle: (afp)
