Einen Tag nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe in der Ostukraine ist der Friedensprozess ins Stocken
geraten.
schlossen den ursprünglich für den gleichen Tag geplanten Beginn des Abzugs schwerer Waffen vorerst aus.
Dennoch bewertet Russland die Entwicklung im Kriegsgebiet positiv. Verglichen mit der Lage vor wenigen Tagen gebe es Veränderungen, sagte Kremlberater Juri Uschakow am Montag in Moskau. Vor Beginn der Waffenruhe am Sonntag hatten sich Regierungstruppen und prorussische Separatisten massive Kämpfe geliefert.
Doch auch danach gab es gegenseitigen Beschuss, wobei jede Seite die jeweils andere beschuldigte. Putin beriet auch mit seinem Nationalen Sicherheitsrat über die Lage. Uschakow sagte, Russland erwarte die Umsetzung des im Friedensplan vereinbarten Abzugs schwerer Waffen von der Frontlinie. Dieser sollte am Montag beginnen und bis zum 2. März abgeschlossen sein. Die Konfliktparteien zögerten allerdings zunächst mit der Umsetzung. Mit dem Abzug der schweren Waffen soll eine Pufferzone entstehen.
Uschakow schloss ein weiteres Telefonat Putins mit Kanzlerin Angela Merkel und den Präsidenten der Ukraine und Frankreichs, Petro Poroschenko und Francois Hollande, nicht aus. Die vier hatten bereits am Sonntagabend über die Waffenruhe gesprochen.
Ein Beginn des Waffenabzugs von der Frontlinie stehe momentan nicht zur Debatte, erklärte indes Armeesprecher Wladislaw Selesniow in Kiew. Er begründete dies mit versuchten Panzerangriffen und anhaltendem Beschuss durch die prorussischen Rebellen.
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin erklärte, es habe binnen 24 Stunden 112 Angriffe vonseiten der Separatisten gegeben. Die ukrainischen Streitkräfte hielten die Vereinbarung zum Waffenstillstand komplett ein, betonte Klimkin nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Daniel Mitow in Sofia. Nach Regierungsangaben wurden mindestens fünf ukrainische Soldaten getötet. Bei den Kämpfen in der Nähe der Hafenstadt Mariupol seien zudem mehr als 20 weitere Soldaten verletzt worden.
Ein Militärführer der Separatisten, Eduard Bassurin, schloss einen Abzug schwerer Waffen ebenfalls aus. Dieser könne erst nach einem "vollständigen Ende der Schüsse" erfolgen, sagte er laut der offiziellen Nachrichtenagentur der Rebellen, DAN. Er warf der ukrainischen Armee vor, den Flughafen von Donezk zu beschießen.
Vor allem um den Verkehrsknotenpunkt Debalzewo wurde weiter gekämpft. "Der Beschuss unserer Positionen hat sich im Vergleich mit anderen Tagen sogar erhöht", sagte Militärsprecher Anatoli Stelmach im Radio Westi. Separatistensprecher Denis Puschilin schlug einen Korridor vor, über den die Soldaten das Gebiet verlassen könnten. Zuvor müssten sie aber ihre Waffen niederlegen. Die Ukraine lehnte dies aber ab.
Bei Debalzewo sollen bis zu 8.000 ukrainische Soldaten eingekesselt sein. Der Generalstab in Kiew bestätigte die Einkreisung der Soldaten nicht. "Wir können unsere Stellungen mit Munition und Lebensmitteln versorgen", sagte Sprecher Wladislaw Selesnjow.
Die ukrainische Regierung und die Rebellen hatten sich am vergangenen Donnerstag nach einem Verhandlungsmarathon unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs und Russlands auf ein "Maßnahmenpaket" zur Umsetzung der Minsker Verträge von Anfang September verständigt. Seit Sonntag 00.00 Uhr gilt eine Waffenruhe. Binnen zwei Tagen sollte danach eigentlich mit dem Abzug schwerer Waffen aus einer mindestens 50 Kilometer breiten Pufferzone begonnen werden.
Unterdessen verhängte die EU am Montag wie geplant neue Einreiseverbote und Kontosperren gegen Separatisten und russische Politiker. Auf der am Montag veröffentlichten Sanktionsliste mit 19 Namen stehen unter anderem der erste russische Vize-Verteidigungsminister Arkadi Bachin und Verteidigungs-Staatsekretär Anatoli Antonow.
Auch den stellvertretenden Generalstabschef Andrej Kartapolow treffen Einreiseverbote oder Kontensperrungen. Auf der Liste steht zudem der russische Sänger Iosif Kobson. Dem 77-jährigen, der auch im russischen Parlament sitzt, wird vorgeworfen, die Separatistenhochburg Donezk besucht zu haben und die Rebellen zu unterstützen. Ferner treffen die Sanktionen auch mehrere Organisationen der Separatisten in der Ostukraine.
Die neuen Strafmaßnahmen waren bereits vergangene Woche beschlossen worden und treten trotz der vereinbarten Waffenruhe in der Ostukraine in Kraft. Die EU wirft Russland vor, die Separatisten in der Ukraine mit Kämpfern und Waffen zu versorgen. Russland bestreitet das. Das russische Außenministerium reagierte empört und kündigte am Montag an, Moskau werde "angemessen" auf die neuen Sanktionen reagieren.
Einen Tag nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe in der Ostukraine ist der Friedensprozess ins STOCKEN geraten. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten warfen sich am Montag gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vor und schlossen den ursprünglich für den gleichen Tag geplanten Beginn des Abzugs schwerer Waffen vorerst aus.
Dennoch bewertet Russland die Entwicklung im Kriegsgebiet positiv. Verglichen mit der Lage vor wenigen Tagen gebe es Veränderungen, sagte Kremlberater Juri Uschakow am Montag in Moskau. Vor Beginn der Waffenruhe am Sonntag hatten sich Regierungstruppen und prorussische Separatisten massive Kämpfe geliefert.
Doch auch danach gab es gegenseitigen Beschuss, wobei jede Seite die jeweils andere beschuldigte. Putin beriet auch mit seinem Nationalen Sicherheitsrat über die Lage. Uschakow sagte, Russland erwarte die Umsetzung des im Friedensplan vereinbarten Abzugs schwerer Waffen von der Frontlinie. Dieser sollte am Montag beginnen und bis zum 2. März abgeschlossen sein. Die Konfliktparteien zögerten allerdings zunächst mit der Umsetzung. Mit dem Abzug der schweren Waffen soll eine Pufferzone entstehen.
Uschakow schloss ein weiteres Telefonat Putins mit Kanzlerin Angela Merkel und den Präsidenten der Ukraine und Frankreichs, Petro Poroschenko und Francois Hollande, nicht aus. Die vier hatten bereits am Sonntagabend über die Waffenruhe gesprochen.
Ein Beginn des Waffenabzugs von der Frontlinie stehe momentan nicht zur Debatte, erklärte indes Armeesprecher Wladislaw Selesniow in Kiew. Er begründete dies mit versuchten Panzerangriffen und anhaltendem Beschuss durch die prorussischen Rebellen.
Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin erklärte, es habe binnen 24 Stunden 112 Angriffe vonseiten der Separatisten gegeben. Die ukrainischen Streitkräfte hielten die Vereinbarung zum Waffenstillstand komplett ein, betonte Klimkin nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Daniel Mitow in Sofia. Nach Regierungsangaben wurden mindestens fünf ukrainische Soldaten getötet. Bei den Kämpfen in der Nähe der Hafenstadt Mariupol seien zudem mehr als 20 weitere Soldaten verletzt worden.
Ein Militärführer der Separatisten, Eduard Bassurin, schloss einen Abzug schwerer Waffen ebenfalls aus. Dieser könne erst nach einem "vollständigen Ende der Schüsse" erfolgen, sagte er laut der offiziellen Nachrichtenagentur der Rebellen, DAN. Er warf der ukrainischen Armee vor, den Flughafen von Donezk zu beschießen.
Vor allem um den Verkehrsknotenpunkt Debalzewo wurde weiter gekämpft. "Der Beschuss unserer Positionen hat sich im Vergleich mit anderen Tagen sogar erhöht", sagte Militärsprecher Anatoli Stelmach im Radio Westi. Separatistensprecher Denis Puschilin schlug einen Korridor vor, über den die Soldaten das Gebiet verlassen könnten. Zuvor müssten sie aber ihre Waffen niederlegen. Die Ukraine lehnte dies aber ab.
Bei Debalzewo sollen bis zu 8.000 ukrainische Soldaten eingekesselt sein. Der Generalstab in Kiew bestätigte die Einkreisung der Soldaten nicht. "Wir können unsere Stellungen mit Munition und Lebensmitteln versorgen", sagte Sprecher Wladislaw Selesnjow.
Die ukrainische Regierung und die Rebellen hatten sich am vergangenen Donnerstag nach einem Verhandlungsmarathon unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs und Russlands auf ein "Maßnahmenpaket" zur Umsetzung der Minsker Verträge von Anfang September verständigt. Seit Sonntag 00.00 Uhr gilt eine Waffenruhe. Binnen zwei Tagen sollte danach eigentlich mit dem Abzug schwerer Waffen aus einer mindestens 50 Kilometer breiten Pufferzone begonnen werden.
Unterdessen verhängte die EU am Montag wie geplant neue Einreiseverbote und Kontosperren gegen Separatisten und russische Politiker. Auf der am Montag veröffentlichten Sanktionsliste mit 19 Namen stehen unter anderem der erste russische Vize-Verteidigungsminister Arkadi Bachin und Verteidigungs-Staatsekretär Anatoli Antonow.
Auch den stellvertretenden Generalstabschef Andrej Kartapolow treffen Einreiseverbote oder Kontensperrungen. Auf der Liste steht zudem der russische Sänger Iosif Kobson. Dem 77-jährigen, der auch im russischen Parlament sitzt, wird vorgeworfen, die Separatistenhochburg Donezk besucht zu haben und die Rebellen zu unterstützen. Ferner treffen die Sanktionen auch mehrere Organisationen der Separatisten in der Ostukraine.
Die neuen Strafmaßnahmen waren bereits vergangene Woche beschlossen worden und treten trotz der vereinbarten Waffenruhe in der Ostukraine in Kraft. Die EU wirft Russland vor, die Separatisten in der Ukraine mit Kämpfern und Waffen zu versorgen. Russland bestreitet das. Das russische Außenministerium reagierte empört und kündigte am Montag an, Moskau werde "angemessen" auf die neuen Sanktionen reagieren.
Verteiler: Austria Presse Argentur
