Freitag, April 19, 2024
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Wahlbetrug in Bayern? Neuauszählung: Grünes Direktmandat wackelt

Ging es beim Sieg des grünen Direktkandidaten Benjamin Adjei in München wirklich mit rechten Dingen zu? Inzwischen hat sogar SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter seine Zweifel. Folge: Der Stimmkreisausschuss hat jetzt beschlossen, die Wahlzettel neu auszuzählen. Der Grüne hatte mit lediglich 87 Stimmen Vorsprung in München-Moosach gewonnen – bei 67.000 Wählern. Offenbar beruhte das Ergebnis auf einer „Schätzung“.

Während der Auszählung hatte es in der bayerischen Landeshauptstadt „technische Probleme“ gegeben. Mit einem sogenannten mobile Computerkoffer sollten die Ergebnisse aus den Wahllokalen erstmals bei einer Landtagswahl an das zentrale Wahlamt übermittelt werden. Doch bei der Übertragung der Daten mit diesen Koffern sollen laut Welt erhebliche Schwierigkeiten aufgetreten sein. Das hätten Wahlhelfer berichtet. Deswegen seien in der Wahlnacht als Schnellmeldung lediglich geschätzte Zahlen an den Landeswahlleiter übermittelt und die Ergebnisse später korrigiert worden.

Doch in Moosach ist das wohl nicht korrekt gelaufen. Die CSU hatte daher gefordert, den Stimmkreis neu auszuzählen. Nun bekommt ihre Kandidatin Mechthilde Wittmann eine neue Chance. Denn an der Richtigkeit dieses Ergebnisses zweifeln inzwischen immer mehr Politiker. Selbst Wahlleiter Thomas Böhle (SPD) räumte ein, dass es Probleme gegeben habe.

Um auf Nummer Sicher zu gehen, soll jetzt der Stimmkreis erneut ausgezählt werden. Auch Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sowie die SPD-Fraktion hatten nach Bekanntwerden der Vorfälle Aufklärung gefordert. In München hatten die Grünen fünf von neun Direktkandidaten durchgebracht. Ergibt die Neu-Auszählung einen Sieg der CSU-Kandidatin, wäre die absolute Mehrheit dieser Mandate dahin. (WS)

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