Überraschende Grafiken und Bilder von neuen Atomwaffen und weiteren Waffensystemen, die Wladimir Putin während der diesjährigen Rede zur Lage der Nation präsentierte, sollten laut Alexander Rahr, Programmdirektor des Deutsch-Russischen Forums (DRF), den Ernst der Lage mit Fakten dokumentieren.
Wir seien hier in einem Dominospiel angelangt, sagte er im Interview mit dem Sputnik-Korrespondenten Nikolaj Jolkin. „Die Amerikaner haben vor 18 Jahren überraschenderweise das ABM-Abkommen gekündigt, das die Raketenabwehr der ehemaligen Sowjetunion, jetzt Russlands, und der USA seit den 60er Jahren immer begrenzt hatte.“
Und weiter erläuterte der Politologe: „Da die Amerikaner einseitig aus dem Vertrag ausgeschieden sind, sahen sie sich dann im Recht, ihre Raketenabwehr zu modernisieren, um sie unverwundbar zu machen und an der direkten Grenze zu Russland aufzustellen, praktisch Russland zu umzingeln.“
Russland habe trotzdem mit Verhandlungsvorschlägen über weitere Abrüstungsschritte darauf reagiert, fuhr Rahr fort. „Die Situation hat sich aber in den letzten Jahren dramatisch verändert, und die russische Führung hat eingesehen, dass die Amerikaner Russland in der Abrüstungsfrage nicht ernst nehmen und isolieren wollen. Deshalb hat Putin zu diesem neuen Mittel gegriffen und selber wieder aufgerüstet, jedoch alles entlang der rechtlichen Rahmenbedingungen, die Russland das erlauben.“
Putin spreche dabei nicht einfach über den Bau neuer Raketen, so der Russlandexperte, sondern über die Konstruktion absolut neuer supertechnischer Waffen, „die übrigens die Amerikaner auch entwickeln, nämlich Marschflugkörper und Drohnen, die in diesem Fall in Hyperschallgeschwindigkeit oder mit anderen absolut revolutionären Methoden sekundenschnell Kontinente überfliegen können. Das hat es in der Militärgeschichte bisher nicht gegeben.“
Warum informierte Putin alle über die neuesten Waffen?
Die Antwort von Alexander Rahr: „Putin will einerseits dem Westen zeigen, Russland ist wieder eine Großmacht – in Syrien und auch woanders, und zweitens muss man mit Russland in einer monopolaren Welt anständig umgehen, reden, verhandeln. Wenn aber jemand weiterhin glaubt, die Welt einseitig regieren und dominieren zu wollen, wie es früher der Fall war, dann würde Russland für diesen eine Herausforderung darstellen. Und das war das Thema der Rede.“
Der DRF-Programmdirektor bemerkte gleichzeitig, dass die Ansprache Putins an die Elite Russlands nicht ausschließlich der russischen Aufrüstung oder Gegenrüstung gegolten, sondern sich der erste und entscheidende Teil der Rede mit der russischen Wirtschaft, die sich erholte, und mit dem künftigen Sozialprogramm befasst habe.
Putin müsse, urteilte der Experte, vor allen Dingen zwei Sektoren bedienen. „Das eine ist die soziale Ebene. Er muss gerade jetzt, wenn in zwei Wochen Präsidentschaftswahlen stattfinden, und er gewählt werden möchte, den Menschen sehr viel versprechen, weil der Lebensstandard in Russland nach der Finanzkrise und auch wegen Sanktionen zurückgegangen ist.“
Gleichzeitig sei die ganze Welt, ist sich Rahr sicher, in einer absolut neuen geopolitischen Lage, im Vergleich zu den Präsidentschaftswahlen 2012, so dass Putin natürlich Rüstungsausgaben erhöhen müsse, was er auch getan habe. Der Russland-Experte hat allerdings in der Rede Putins vermisst, dass er nicht erklärt habe, „wie man die Regierungsarbeit vervollkommnen würde, um diese Aufgaben bewältigen zu können.“ Rahr vermutet, dass man neue Gesichter in der russischen Regierung sehen könnte, „und man wird auch mit einer neuen Wirtschaftspolitik auftreten müssen, die Putin noch konkretisieren muss.“
