Nur noch knapp vier Monate Zeit hat Martin Schulz, um seine Partei aus dem Umfragetief zu holen und bis zur Bundestagswahl das Ruder herumzureißen. „Martin Schulz muss ausbuchstabieren, was er denn meint“, fordert der Parteienforscher Hajo Funke im Zusammenhang mit den Wahlergebnissen in NRW.
Der SPD-Kanzlerkandidat ist für den Geschmack des namhaften Berliner Experten zu vage. Er müsse sich fragen: „Was will er denn nun? Wie will er mit Hartz IV umgehen? Wir hören nichts! Wie sieht die Reform der Agenda 2010 aus? Das trifft sehr viele. Was ist mit den Leiharbeitern und dem Niedriglohnsektor, der größer ist als anderswo? Was ist mit den 20 Prozent der Menschen in Armut, was ist mit den 40 Prozent, die sich sozial ungerecht behandelt sehen?“
Schulz benötige ein durchdachtes strategisches Konzept, das glaubwürdig und mutig präsentiert wird. Allerdings mangele es dem gegenwärtigen Angebot der SPD an den Dingen: an einer durchdachten Strategie, an Mut und Glaubwürdigkeit.
Immer mehr Regierungen werden ihrer Schwächen wegen abgewählt. Parteienforscher Hajo Funke schreibt das den Wählern zu: Sie seien wacher. Wenn die Bürger für die Opposition stimmen, hoffen sie auf die Lösung der dicken Probleme. Dicke Probleme hat auch die SPD – aber keine unlösbaren.
Einiges stört den Parteienforscher am Gebaren der Parteien und der Berichterstattung: “Jeder, der ein Prozent gewonnen hat, feiert. Jeder, der verloren hat, geht in Sack und Asche unter. Diese Sturzfluten der Emotionen – das ist mir zu viel „drumming“, kritisiert er gegenüber Sputnik.
Im Zusammenhang mit den Wahlergebnissen in Nordrhein-Westfalen zieht Funke Parallelen zu anderen Wahlen und registriert ein Phänomen: „Gegenwärtige Regierungen werden wegen ihrer Schwächen abgewählt. Früher war das bei jeder zehnten Wahl so, dann bei jeder fünften, inzwischen bei jeder zweiten.“ Schlecht findet der Politologe das nicht – im Gegenteil: „Das ist ein Zuwachs an Demokratie. Die Bevölkerung ist wacher.“ Die Herausforderungen für die Parteien werden stärker, weil die Wähler kritischer werden. „Und zwar zu den zentralen Problemen und nicht mehr wie zuvor zu den rechtspopulistisch aufgedrehten Angstaggressionen“, das sei ein Fortschritt, sagt Funke.
Anstatt die AfD zu wählen, kehrten Wähler wieder zu den etablierten Parteien zurück. Er begrüßt das zwar, hebt aber auch gleich den Zeigefinger: „Zeit zum Ausruhen bedeutet das nicht. Denn bis jetzt sehe ich noch nicht, dass wir in fünf Jahren die Probleme bewältigt haben, die Gegenstand des Wahlkampfs haben.“ (Ende)
