Donnerstag, März 28, 2024
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Wehrlos? Merkel könnte jederzeit mit Notstandsgesetzen kommen…

Merkels total(itär) gelenkte Restedemokratie unserer Tage offenbart Tag für Tag, dass die Gewaltenteilung nur noch ein Witz ist. Ob das GEZ-Urteil der folgsamen Dackel in den Roben von Karlsruhe oder die tagtägliche Sonderrechtsprechung, die sich inzwischen komplett in Angeklagte deutscher oder nicht-deutscher Herkunft signifikant aufteilt. Wehe, du bist Bio-Deutscher und landest vor Gericht…

Von Hans S. Mundi

In den aktuellen Diskursen um Innere Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Gerichte und Gesetze mischt sich je nach Lager ein oft fatalistischer Ton. Wer etwa Terroristen ins Land zurückholt, weil irgendein Richter in Bottrop nach seinem Büroschlaf auch noch dazu gefragt werden wollte, der hört aus Merkels alliierter Gutmenschenfront nur ein achselzuckendes „tja, so ist unser Rechtsstaat, Menschenrechte gelten auch für islamische Massenmörder, für die sogar besonders“. Das andere Lager, raten Sie mal wer da gemeint ist, wird natürlich sagen „Dieser Staat ist so schlapp wie der Dödel eines Hundertjährigen, hier können die Kriminellen doch machen was sie wollen!“ Soso. Aus beiden Lagern kommt zwar viel Stimmung, aber wenig Sachkenntnis, weshalb die Kanzlerin vermutlich nachts immer grinsend ins Bett geht.

ACHTUNG, NOTSTANDSGESETZE

„Gegen den jahrelangen Widerstand von Gewerkschaften und SPD fand der sogenannte Innere Notstand Eingang in das Grundgesetz. Die Ergänzung des Art. 91 GG ermöglichte es der Bundesregierung, die Polizeikräfte der Länder für die Niederschlagung eines Aufstands oder innerer Unruhen anzufordern und die Landesbehörden ihren Weisungen zu unterstellen. Darüber hinaus ermöglichte Art. 91 den Einsatz des Bundesgrenzschutzes sowie der Bundeswehr im Innern. Auch bedurfte es für den Zustand des inneren Notstands keiner formellen Verkündung. Letztlich bedeutete der ergänzte Art. 91 die ursprünglich von Bundesinnenminister Gerhard Schröder gewollte und von Notstandsgegnern heftig angegriffene „Stunde der Exekutive“. Im Gegensatz zum Spannungs- beziehungsweise Verteidigungsfall unterstand der innere Notstand keinerlei parlamentarischen Kontrolle.“ 

Es täuscht sich der Michel, wenn er Merkels Entourage als ohnmächtig, befangen und wehrlos definiert. Aber, sagt der Facebook-Dampfplauderer, die Bundeswehr ist doch total am Arsch, hier läuft doch nichts mehr. Quatsch! Es läuft alles bestens, es ist alles im Plan, im Plan derer, mit denen Merkel in Hinterzimmern die Zukunft Deutschlands ausbaldowert und OHNE VOLK verabredet und beschließt. Natürlich muss die Bundeswehr erstmal vollkommen zerrüttet werden, damit sie unumkehrbar als Pflegefall in eine zukünftige europäische EU-Armee integriert werden kann. Damit hier aber keine Generäle oder sonstige deutsche Bundeswehr-Repräsentanten noch Einspruch beim Tag X erheben, muss der Laden so kaputt und zertrümmert sein, dass sich Bundeswehrsoldaten in jedem Rang dafür nur noch schämen – und so mit gebrochenem Selbstbewußtsein einem EU-Kommando ein- und untergeordnet werden können. Dann wird es schnell materiell bergauf gehen, denn dann hat die BRD weitgehend aufgehört zu existieren und unsere Ex-Armee ist als Teil der EU so beliebig wie der Sandstaub auf dem Mond.

„Die Notstandsgesetze wurden am 30. Mai 1968, in der Zeit der ersten Großen Koalition, vom Deutschen Bundestag beschlossen. Dies wurde von massiven Protesten der so genannten außerparlamentarischen Opposition („APO“) begleitet. Die Notstandsgesetze änderten das Grundgesetz zum 17. Mal und fügten eine Notstandsverfassung ein, welche die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen (Naturkatastrophe, Aufstand, Krieg) sichern soll.“ 

Na, lieber JouWatch-Leser, ahnen Sie was kommt…?! Genau. Die inneren Verhältnisse in Deutschland werden systematisch zerrüttet, an der Spitze des Staates eine eiskalte Vollstreckerin bizarrer Pläne für unsere Zukunft. Soeben zog George Soros mit seiner Open Society-Truppe von Ungarn nach Berlin, auf deren Page wird bereits angekündigt, dass man in enger Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in Berlin sei und man sich auf die Zusammenarbeit freue.

George Soros ist ein Experte in Sachen Chaos und Zerstörung – und GEWINN durchs Elend anderer. Dieser Maximalspekulant setzt auf abstürzende Währungen und soll mit seinen Milliarden den völlig kaputten „arabischen Frühling“ sowie die Unruhen in der Ukraine bis zum „Regime Change“ kräftig mitfinanziert und logistisch unterstützt haben – Tote pflastern insofern seinen Weg, auch wenn diesem Kulissenschieber natürlich nichts nachzuweisen sein dürfte. Auch mit Deutschland scheint man einen Plan zu haben. Alles erst mal ins scheinbare Teil-Chaos stürzen – und dann den Retter spielen.

Lieber JouWatch-Leser, wagen wir doch mal ein Gedankenspiel, denken sie an dieses, wenn sie in den nächsten Tagen Nachrichten aus Deutschlands hören, lesen und sehen. Könnte es nicht sein, dass man uns bewußt kirre macht, mit WAHNSINNSTOLERANZ gegenüber hunderten von mordenden, messernden „Einzeltätern“ unsere Geduld bewußt provoziert…?! Kann es nicht sein, dass Richter nach Anweisung von GANZ OBEN die Aufgabe haben, demonstrativ schwerste Gewaltverbrechen von Migranten, Asylanten, Flüchtlingen nicht einmal im Ansatz angemessen zu bestrafen, bewußt Mörder frei herumlaufen dürfen, es Bewährungen auch nach der zwanzigsten Untat gibt – und wenn denn mal ein Superterrorist aus dem Umfeld des Massenmörder Bin Laden ausgewiesen wird, streiten sich Parteien und Gerichte um DIE RÜCKHOLUNG, die unser Land endgültig zum Paria, zum Clown, zum größten Witz des Planeten macht. IST DAS NICHT EIN BEWUSSTES DIE BEVÖLKERUNG IN DEN WAHNSINN TREIBEN…?! Der Plan? Siehe Bundeswehr: Vorbereitung zur Überführung in ein anderes System! Die Bevölkerung wird bis zum Tag X derart demoralisiert und in Angst um die eigene Sicherheit getrieben, bis sie nur noch einen Wunsch verspürt: Bitte, lieber Staat, rette uns, egal wie! Greift endlich durch!!!!

Ja, dann wird es irgendwann dank Zuständen wie in Kalkutta, Mogadischu, Gaza-Streifen oder sonst wo, die dann das Ruhrgebiet in Brand setzen, Stadtteile diverser deutscher Städte unbegehbar machen, dutzende von Leichen an deutschen Wegesrändern, Banden- und Clankämpfen – dann wird irgendwann der Ruf kommen. DER RUF NACH DEUTSCHEN NOTSTANDSGESETZEN. Die werden dann von Merkels Zentralrat auch umgesetzt. Merkel hat dann auf anderen Pfaden erreicht, was ihr schräger Bruder in noch schrägerem Geiste, der Sultanpascha Erdogan, in seiner Islamtürkei auch längst erreicht hat. EINE PRÄSIDIALE DIKTATUR. Dann kann Merkel endlich auch die AfD verbieten und alle politischen Gegner und kritischen Geister in den Knast sperren. Klingt abwegig… nun, wer eine bessere Erklärung für das sich anbahnende Chaos im Lande hat, der möge sie äußern…. oder das Kleingedruckte in den real existierenden deutschen Notstandsgesetzen lesen.

P.S. Das NetzDG war bereits die erste Stufe auf dem Weg in Zensur und Diktatur. Der Rest kommt noch.

Quelle!:

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