Wer löschte die TTIP-Zahlen?

Die EU-Kommission bestreitet, Zahlen zum angeblichen Nutzen des Freihandelsabkommens TTIP gelöscht zu haben. Dabei finden sie sich nicht mehr im PR-Dossier der Brüsseler Behörde.

Die Internet-Seite mit den TTIP-Dokumenten werde regelmäßig upgedated, von Löschen zu sprechen mache “keinen Sinn”, sagte der Sprecher vonFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) EU-Handelskommisarin Malmström. Fakt ist: Anfang März sah die Seite noch anders aus. 545 Euro werde „ein durchschnittlicher EU-Haushalt“ bei Abschluss des Abkommens mehr Verdienen – und zwar

„jährlich“, stand da. Diese Angabe ist nun verschwunden, wie “Foodwatch” nachgewiesen hat.

Die 500 Euro Angabe, die dank des Freihandels mit den USA (TTIP) eintreten soll, wurde nun gelöscht. Denn der gewinn durch den Freihandel wäre nur ein einziges Mal angefallen, und nicht jedes Jahr. So hatte es das Londoner CEPS errechnet, Brüssel hatte es falsch zitiert. Den “Löschtagen” bei der Kommission fielen nun auch einige “Fragen und Antworten” zum Opfer, die Unbedarfte vom Nutzen des Freihandels überzeugen sollten.

Dass die Angaben nicht stimmen, hatte zuerst “Foodwatch” moniert. Zitat von Lena Blanken, Volkswirtin bei der NGO:

“Wo die Kommission eben noch mit Milliarden-Profiten und mehr Geld für TTIP die Werbetrommel rührte, ist jetzt vor allem Schweigen.”

All das nur wenige Tage, nachdem Handelskommissarin Malmström einräumen musste, dass TTIP in diesem Jahr nicht mehr fertig wird. Ob man sich da verrechnet oder absichtlich falsche Angaben formuliert hatte, bleibt dahingestellt. Fakt ist, TTIP soll bis Ende des Jahres unter Dach und Fach sein. Doch die Zahl der Kritiker und Gegner wächst ständig. Bisher unterstützen 1,6 Millionen Europäer die Initiative „STOP TTIP“ – ein Bündnis, das insgesamt 380 europäische Organisationen umfasst. In Österreich sprechen sich mittlerweile 129 Städte und Gemeinden per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Handels- und Deregulierungsabkommen TTIP, CETA und TiSA aus. 85 davon haben die Resolution „250 TTIP-freie Gemeinden“ der österreichischen Initiative „TTIP STOPPEN“ unterzeichnet. Zusätzlich haben 44 Gemeinden und fünf Landtage eigene Beschlüsse gefasst, dass sie diese Freihandelsabkommen ablehnen.

Verteiler: Neopresse