Die horrend in die Höhe geschnellte Kriminalität, der gleichzeitige Abbau von Sicherheitskräften bei der Polizei und der ungebremste Zustrom von Immigranten führen zumFehler, Gruppe existiert nicht! Überprüfen Sie Ihre Syntax! (ID: 2) Zusammenschluss von immer mehr Bürgerwehren. Gegen sie soll nach dem Willen von Justizminister Heiko Maas hart vorgegangen werden. Noch scheint sich Maas auf seine
Polizisten verlassen zu können, deren Führung treu den Anweisungen der Politik folgt.
In diesem Zusammenhang ist auch zu sehen, was ein Polizeigewerkschafter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Uelzen sagte:
„Wer als Polizist, Beamter und Lehrer politisch völlig inkorrekte öffentliche Darstellung realer Probleme ausspricht, muss damit rechnen, dass es ein Disziplinarverfahren nach sich ziehen wird. Die „Klarheit“ kann für Polizisten zum Stolperstein ihrer Karriere werden.
Beim Aussprechen der Realität vernehme ich selbst als aktiver Gewerkschaftler Ressentiments mir gegenüber aus Kreisen der polizeilichen Führungskräfte. Daher plädiere ich in diesem Punkt einfach mal um mehr Verständnis“, so der Gewerkschafter der Polizei.
Es ist natürlich schwierig, jemanden etwas verständlich zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen.
In meinem letzten Newsletter “Nach Kölner Gewaltexzessen hilft nur noch ziviler Ungehorsam!“ schrieb ich: ,,Immer mehr Kollaborateure bekommen ein schlechtes Gewissen und nehmen Schlafmittel oder andere Psychopharmaka, um mit der Situation klar zu kommen. Bei vielen folgen Burnout und Depressionen.
Ihr Herz sagt nein, aber um funktionieren zu können, verlassen Sie sich nur auf ihren Verstand. In diesem Zusammenhang ist auch die enorme Steigerung der Selbstmorde bei Polizisten zu sehen und auch bei anderen Entscheidungsträgern auf mittlerer und höherer Ebene.“
2016 wird für viele das Jahr der Entscheidung sein. Um sich für oder gegen etwas zu (ent)scheiden muss man sich vom etwas Alten Trennen. Deshalb sollte jeder für sich (ent)scheiden, ob das, was er tut nicht nur sich selbst dient, sondern auch der Allgemeinheit (US-Think Tank: Feindliche Übernahme in Deutschland (Video)).
Hameln: Polizei geht erstmals gegen Bürgerwehren vor
Die Polizei in Hameln beobachtete das Treffen einer „Bürgerwehr“ und warnt vor Aktionismus: Die derzeitige Sicherheitslage begründet in keinster Weise die Gründung von Bürgerwehren und die Aktivitäten von Hobbypolizisten. Rechtswidrigen Aktivitäten und Selbstjustiz werden nicht geduldet. (siehe Polizeibericht aus Hameln)
In den Print- und Online-Medien sowie sozialen Netzwerken liest man vermehrt, dass sich insbesondere nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten Bürger zusammenfinden und als sogenannte Bürgerwehren auf eigene Faust für die Sicherheit auf den Straßen sorgen wollen. Nach einer Häufung von Straftaten gibt es immer wieder den Ruf nach Selbstschutz durch Bürgerstreifen, die ohne Ausbildung, ohne jegliche Strategie und eher laienhaft für Sicherheit sorgen wollen und dadurch meinen, die Polizei unterstützen zu können.
Die derzeitige Sicherheitslage und das Kriminalitätsbild in Hameln und Umgebung begründen in keinster Weise die Gründung von Bürgerwehren und die Aktivitäten von Hobbypolizisten.
„Die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr in unserem Zuständigkeitsbereich ist eindeutig Aufgabe der Polizei und wir nehmen sie seit vielen Jahren auch sehr erfolgreich wahr“, so der Leiter der Polizeiinspektion Ralf Leopold. Es gibt keinen Raum für selbsternannte Ordnungshüter jedweder Art, die da meinen, durch „Streifengänge“ für Sicherheit sorgen zu müssen.
Der Polizei wird bereits geholfen, wenn bei Wahrnehmung einer verdächtigen Aktivität sofort und unverzüglich über Notruf die Polizei verständigt wird und das eigentliche Eingreifen den professionellen Ordnungshütern überlassen wird. Aufmerksame und couragierte Bürger sind immer gern gesehen; bewaffnete Laienpolizisten brauchen wir nicht.
Wir beobachten die Aktivitäten von Bürgerwehrgruppen sehr genau und haben deren Mitglieder im Blickfeld. Wir haben auch ein Auge auf deren Internetauftritte. Sollten sich dort strafrechtlich relevante Inhalte finden, werden wir dem natürlich nachgehen.
Leopold betont, dass wir keine rechtswidrigen Aktivitäten von und möglicherweise Selbstjustiz durch selbsternannte Bürgerwehren dulden und mit allen Mitteln unterbinden sowie strafrechtlich verfolgen werden. Dazu gehören auch Verstöße gegen das Waffengesetz, denn nach Erkenntnissen der Polizei gehen solche Bürgerwehren zum Teil bewaffnet auf die Straße. Das gilt auch für das Führen von bestimmten Messern, Teleskopschlagstöcken und ähnlich gefährlichen Gegenständen.
Aus diesen Gründen wurde am Freitagabend (15.01.2016) ein in sozialen Netzwerken angekündigtes Treffen einer sogenannten Bürgerwehr in der Hamelner Innenstadt polizeilich beobachtet. Im Vorfeld hat eine Überprüfung ergeben, dass bekannte Initiatoren dieser Bürgerwehr bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind und aufgrund konkrete Hinweise der Verdacht bestand, dass einzelne Mitglieder nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände mit sich führen sollen (Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin – „Wir verlieren die Hoheit auf der Straße“ (Video)).
Die Polizei Hameln führte daher an diesem Abend eine Personenkontrolle durch und überprüfte sowohl die mutmaßlichen Bürgerwehr-Mitglieder als auch Personen des linksorientierten Spektrums, die sich in Gruppen auf den bekannten Treffpunkt der sogenannten Bürgerwehr zubewegten. Vor dem Treffen sind Erkenntnisse erlangt worden, dass es durch die örtliche Antifa zu Störaktionen kommen könnte.
Insgesamt sind 24 Personen überprüft und deren Identitäten festgestellt worden. Den gegenüber zwei Personen ausgesprochenen Platzverweisen wurde nachgekommen. Nach dem Waffengesetz verbotene Gegenstände konnten nicht festgestellt werden. Zu Störungen ist es aufgrund des Polizeieinsatzes nicht gekommen (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).
Literatur:
verheimlicht, vertuscht, vergessen: Was 2015 nicht in der Zeitung standvon Gerhard Wisnewski
Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz
Massenmigration als Waffe von Kelly M. Greenhill
Exodus: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen von Paul Collier
Quellen: PublicDomain/Heiko Schrang für macht-steuert-wissen.de/MMnews am 17.01.2016
