Paris – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat wieder einmal sein Lieblings-Steckenpferd aus dem Stall geholt und sich für eine gemeinsame europäische Armee ausgesprochen. Nach einem Bericht der Jungen Freiheitsagte Macron gegenüber dem Radiosender Europa 1, ohne eine „wahre europäische Armee“ könnten die Europäer nicht verteidigt werden.
Kaum, dass der französische Premier den dilettantisch geplanten „Attentats-Plänen“ vermeintlicher Rechtsradikaler glücklich entronnen ist, hat er auch schon andere, alte und traditionelle Feinde im Visier. Die Regierung in Moskau. Hauptgrund für seine Forderung nach einer imperialistischen Europa-Armee. Nach seinen Worten gehört Russland zu den „autoritären Mächten, die an den Grenzen Europas aufsteigen und die sich wieder bewaffnen“.
Bei einer Auseinandersetzung mit Russland dürfe sich Europa nicht mehr länger verlassen.
Anlass für Macrons wiederholten Vorstoß, den alten Traum Napoleons einer vereinten westlichen Armee wieder aus der Mottenkiste zu holen, ist die Aufkündigung des Abrüstungsvertrages INF zwischen Russland und den USA. In diesem neuen Wettrüsten sieht Macron Europa als „Hauptopfer“.
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski hält laut JF eine europäische Armee für „überflüssig, da Deutschland bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigungsbündnis, der Nato, sei. Deutschland müsse aber seinen Bündnisverpflichtungen nachkommen und in Zukunft jährlich „mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben – für die Sicherheit Europas und Deutschlands.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Macrons Armee-Plänen eine klare Absage erteilt. In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt sagte sie, eine europäische Armee wird es nicht geben“. Allein die nationalen Parlamente müssten entscheiden, in welche Einsätze ihre Soldaten gehen. (KL)
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