Italien – Die rechte Lega von Innenminister von Matteo Salvini ist bei der EU-Wahl in Italien stärkste Kraft. In sogenannten Nachwahlbefragungen erreicht die Lega zwischen 27 und 31 Prozent der Stimmen. Der Koalitionspartner – die Fünf-Sterne-Bewegung – lässt Salvini abgeschlagen zurück.
Das ist laut dem italienischen Fernsehsender Rai, auf den sich n-tv beruft, das beste Ergebnis, das die Lega je auf europäischer und nationaler Ebene erreicht hat. Vor fünf Jahren erhielt die Leg gerade einmal 6,2 Prozent der Stimmen. Verlierer der EU-Wahl sei Salvinis Regierungspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung. Diese kommt den Prognosen zufolge lediglich auf einen Stimmenanteil zwischen 18,5 und 22,5 Prozent. Die rechtsnationale Partei Fratelli d’Italia liegt bei 5 bis 7 Prozent.
Salvini hatte angekündigt, nach der EU-Wahl die europäische Rechte in einer neuer Fraktion, der „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ zu einen. Ob die Fraktion im EU-Parlament die stärkste werden wird, muss bezweifelt werden. Jedoch haben die rechten und nationalen Parteien auch außerhalb Italiens deutlich dazugewonnen haben.
Im EU-Parlament konnte die Gemeinschaftspartei „Europa der Nationen und der Freiheit“, zu der neben der italienischen Lega auch die AfD und die französische Partei von Marine Le Pen gehört, ihren Anteil von 4,8 Prozent auf 7,6 Prozent ausbauen. Gemeinsam würde die Fraktion damit 57 der 751 Sitze im Parlament besetzen, so n-tv. (SB)
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