Berlin – Nach dem Millionengrab Gorch Fock und Beratergagen in schwindelerregenden Höhen, rollt schon der nächste Skandal aus dem Bundesverteidigungsministerium heraus. Ursula von der Leyen scheint dort einen Sumpf an Korruption geschaffen zu haben.
200 Millionen soll allein die Reparatur des Segelschulschiffes Gorch Fock kosten. Ein Vielfaches von dem, was geplant war. Längst ist klar, wie die WELT in einem Report offen legt, dass Gelder aus der Kasse des Steuerzahlers von den Werftbetreibern in dunkle Kanäle abgezweigt wurden. Es ist nicht der einzige Skandal in der langen Liste von Verfehlungen im Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU).
Der Fuhrpark der Bundeswehr scheint ebenfalls finanzielle Unregelmäßigkeiten aufzuweisen. Mitarbeiter hatten diese aufgedeckt und gemeldet, dass Angestellte der Bundeswehr und des Fuhrparks privaten Zugang zu den Autos hatten und diese nach dem „Carsharing-Prinzip“ nutzten, obwohl dies untersagt war. So haben die Mitarbeiter sogar Ausgleichszahlungen für den offiziellen Verzicht auf die Nutzung dieser Autos bezogen.
Laut dem Focus geht es hier um eine Betrugssumme von mindestens 900.000 Euro. Das BmVg hat nun die Staatsanwaltschaft informiert, die sich der Sache annehmen wird. Derzeit steht die Verteidigungsministerin in der Kritik und bleibt in Erwartung einens parlamentarischen Untersuchungsauschusses. Es geht um die enormen Unsummen an Geldern, die ihr Beraterstab in den Jahren ihrers Amtszeit verbraucht hat. Der Verdacht der Korruption steht im Raum. (CK)
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