Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Klaus Ernst, hat im Gespräch mit dem Deutschlandfunk erklärt, warum die antirussischen Sanktionen schädlich sind.
Ihm zufolge ist ein Aufrechterhalten der Sanktionen gegen Russland auch für deutsche Unternehmen schädlich und führe dazu, dass Russland sich auf Dauer Richtung China wendet.
„Sanktionen haben keine Wirkung“, sagte er. Europa schwäche sich durch die Sanktionen gegen Russland selbst, sagte Ernst.
Wie er weiter betonte, seien die Sanktionen schädlich für die europäischen Unternehmen, besonders die ostdeutschen, und fügte hinzu, dass sich Russland ökonomisch zum Beispiel mehr Richtung China orientiert.
„Die Sanktionen haben die Wirkung, dass auf Dauer die Beziehungen zwischen Russland und Europa auf wirtschaftlichem Gebiet nicht mehr so werden, und eher eine Autarkie Russlands oder ein Hinwenden von Russland nach China der Fall sein wird – und das kann nicht in unserem Interesse sein“, betonte er.
Unter anderem äußerte sich der Bundestagsabgeordnete zu den jüngsten Aussagen der designierten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, wonach man aus einer Position der Stärke heraus an den Russlandsanktionen festhalten sollte.
Auf die Frage, warum man dieses Druckmittel aus der Hand geben müsse, antwortete Ernst: „Ja, weil es nichts nutzt. Ich habe es ja schon angesprochen, es hat keine Wirkung.“
Das führe weiter zu dem Tatbestand, dass Europa Russland eben nicht vernünftig in die eigene Politik einbeziehe und damit natürlich auch sich selbst schwäche: „Ich sage einfach, so richtig erfolgreich kann ich mir so eine Politik nicht vorstellen.“
Westliche Sanktionen gegen Russland
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Staaten hatten sich nach dem nationalistischen Umsturz in der Ukraine 2014 verschlechtert. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und die EU politische und wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, und nahm Kurs auf Importersatz.
ns/sb
