Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kandidat für den SPD-Vorsitz, befürwortet Überlegungen aus seiner Partei nach einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
Scholz hat die entsprechende SPD-Arbeitsgruppe eng begleitet. Er unterstütze das Ergebnis, sich am Schweizer Vorbild zu orientieren, sagte Scholz dem Handelsblatt laut Online-Ausgabe vom Samstag. Demnach will das SPD-Präsidium am Montag über ein Konzept diskutieren.
Der kommissarische SPD-Co-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hatte zuvor eine Wiedereinführung der Steuer gefordert, was jährlich bis zu zehn Milliarden Euro einbringen könnte. Jene, die in den vergangenen Jahren überproportional von der Entwicklung der Wirtschaft profitiert hätten, sollten einen größeren Beitrag für Investitionen in Infrastruktur, Wohnen und Klimaschutz leisten, hatte Schäfer-Gümbel gesagt. Auch Kapitalgesellschaften sollten einbezogen werden. Angedacht sei eine Vermögenssteuer von einem Prozent. Die SPD orientiere sich dabei am Schweizer Modell und strebe Freibeträge an. Der Steuersatz sei damit geringer als in anderen Ländern wie den USA, Frankreich oder Großbritannien.
Die Schweiz ist laut „Handelsblatt” eines der wenigen Industrieländer, die noch eine allgemeine Vermögensteuer haben. Sie werde unter anderem auf Barguthaben, Wertpapiere, Immobilien, Autos und Kunstwerke fällig. Es gebe aber Freigrenzen, damit nur höhere Vermögen besteuert würden.
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