Die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an den deutschen Grenzen werden laut Bundesinnenministerium um weitere 20 Tage verlängert. Auch europaweit sollen die Grenzkontrollen vorerst bestehen bleiben.
Über Einzelheiten werde Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) noch mit den Ministerpräsidenten der von den Kontrollen betroffenen Bundesländern sprechen, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin mit.
Die Kontrollen waren vor einem Monat eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet nicht mit einem schnellen Ende der Grenzkontrollen in Europa. „Auf lange Sicht“, wenn das Coronavirus bekämpft sei, müssten sämtliche Kontrollen im eigentlich grenzkontrollfreien Schengenraum wieder aufgehoben werden, sagte sie am Mittwoch in Brüssel. Zum Schengenraum gehören die meisten EU-Staaten sowie Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.
Einreisebeschränkungen
Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft in Deutschland ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ in die Bundesrepublik kommen. Das betrifft etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer, die wichtige Güter liefern. Die Einreise ist zudem nur über bestimmte Grenzübergänge möglich.
Grundsätzlich sind Einreisen aus Drittstaaten in die EU nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich – abgesehen von wenigen Ausnahmen – alle Rückkehrer nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt zudem für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.
mka/gs/dpa
