StartPolitikEuropaFestnahmen und Durchsuchungen bei Ermittlungen gegen rechtsextremistische Vereinigung vollzogen

Festnahmen und Durchsuchungen bei Ermittlungen gegen rechtsextremistische Vereinigung vollzogen

Die deutsche Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag zwei Männer festnehmen lassen, die eine rechtsextremistische Vereinigung angeführt haben sollen. Dies teilte die Behörde in Karlsruhe mit.

Bei den Festgenommenen handelt es sich dem Statement zufolge um zwei deutsche Staatsangehörige. Der eine soll im August 2016 die rechtsextremistische Vereinigung „Goyim Partei Deutschland“ gegründet haben.

„Mit ihr verfolgten die Gründungsmitglieder das Ziel, eine Internetseite zu betreiben und auf diesem Wege massenhaft und systematisch rechtextremistisches Gedankengut sowie die nationalsozialistische Weltanschauung zu verbreiten“, so die Bundesanwaltschaft.

Auf der Webseite sei der Holocaust geleugnet und Verbrechen des nationalsozialistischen Regimes verharmlost oder gebilligt worden. Auch sei zur Tötung jüdischer Menschen aufgerufen worden.

Der zweite Festgenommene habe sich der Gruppe 2018 angeschlossen. Am Freitag werde er dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihm den Haftbefehl eröffnen und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden werde. Für den anderen Mann betreibt die Bundesanwaltschaft laut der Mitteilung ein Auslieferungsverfahren.

Mehrere Durchsuchungen

Darüber hinaus seien die Wohnungen der beiden Männer sowie von sechs weiteren Beschuldigten durchsucht worden. Gegen die übrigen von den Maßnahmen betroffenen Personen bestehe der Verdacht der Mitgliedschaft in der kriminellen Vereinigung.

Eine der Festnahmen sei in Berlin erfolgt, die andere in Heerlen in den Niederlanden. Weitere Durchsuchungen gab es der Behörde zufolge in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

mo/mt

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