Dienstag, April 30, 2024
StartPolitikEuropaHunderte illegale Einreisen über Weißrussland nach Deutschland in nur zwei Tagen

Hunderte illegale Einreisen über Weißrussland nach Deutschland in nur zwei Tagen

Auf der neuen Migrationsroute über Weißrussland und Polen sind nach Erkenntnissen der Bundespolizei binnen zwei Tagen knapp 500 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Wie die Behörde am Freitag meldete, wurden vom 1. bis 21. Oktober insgesamt 3751 Fälle erfasst.Seit Jahresbeginn registrierte die Bundespolizei bis einschließlich Donnerstag 6162 illegale Einreisen über die neue Route. Brennpunkt sei dabei die deutsch-polnische Grenze.Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte Ende Mai als Reaktion auf die westlichen Sanktionen angekündigt, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten auf ihrem Weg in die EU passieren zu lassen. Seit Anfang Juli melden Polen und baltische Nachbarländer einen erhöhten Zustrom illegaler Migranten. Sie haben die Grenzsicherung verschärft. Tausende kommen trotzdem durch, teils mit Hilfe von Schleusern.

Lukaschenko sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen und die Staatengemeinschaft so destabilisieren zu wollen. Aus Minsk ertönenGegenvorwürfe, dass Litauen, Polen und Lettland Migranten gewaltsam auf weißrussisches Territorium abgeschoben hätten.

Bei der deutsch-polnischen Grenze handelt es sich um eine Schengen-Binnengrenze, die grundsätzlich zu jeder Zeit und an jeder beliebigen Stelle überschritten werden kann. Die Bundespolizei führt im grenznahen Raum intensivierte Fahndungsmaßnahmen unterhalb der Schwelle von Grenzkontrollen durch. Die Maßnahmen würden eng mit dem polnischen Grenzschutz abgestimmt, hieß es in der Pressemitteilung der Polizei.

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