Nach einem Antifa-Anschlag auf eine Studentenverbindung kommentiert der SPÖ-Gemeinderat das Bekennerschreiber und fordert das Niederbrennen des Verbindungshauses. Jetzt muss sich das Parlament mit dem Hass-SPÖler beschäftigen.
Wie die vom Ring Freiheitlicher Studenten gegründete Seite „Stoppt den Wahnsinn“ aufdeckte, kommentierte SPÖ-Gemeinderat Alexander Kloimüller das Antifa-Bekennerschreiben mit den Worten:
„Stimmt schon, niedergebrannt gehört die Bude eigentlich.“
SPÖ-Gemeinderat in Amstetten
Kloimüller ist kein Unbekannter, gilt er doch als Aktivist der Sozialistischen Jugend in Amstetten, wo er 2015 auf der Liste der SPÖ für den Gemeinderat kandidierte. Immer wieder kommt es zu Verstrickungen von Politikern und Antifa-Extremisten, die aber nur selten strafrechtlich verfolgt werden.
FPÖ befragt Innenministerium
Deshalb will die FPÖ in einer parlamentarischen Anfrage vom Innenministerium wissen, inwieweit die Äußerung des SPÖ-Gemeinderats von strafrechtlicher Relevanz sind und mit welchen Konsequenzen der SPÖ-Mann rechnen muss. Gleichzeitig muss das Innenministerium beantworten, welche Schritte die Polizei zur Aufklärung des Anschlages bis jetzt unternommen hat und wie in Zukunft solche Attacken vermieden werden.
Beitragsbild: Screenshot Facebook / Stoppt den Wahnsinn
Quelle: Info Direkt