Dienstag, April 30, 2024
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Trump droht wegen Nordkorea: Müssen Russland und China mit Konsequenzen rechnen?

US-Präsident Donald Trump hat Ländern, die Geschäfte mit Nordkorea machen, mit einem Handelsstopp gedroht. Experten halten das für unrealistisch. Das schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.

Trumps Drohung richtet sich vor allem an China, denn auf das Land entfallen rund 90 Prozent des Außenhandels Nordkorea. Wie der Nachrichtensender CNN berichtet, sind US-Experten jedoch skeptisch gegenüber der Umsetzung dieses Plans. Der Handelsumsatz zwischen den USA und China belief sich im vergangenen Jahr auf 650 Milliarden US-Dollar.

China exportiert in die USA Smartphones, Ausstattungen und Komponenten, die für die US-Industrie lebenswichtig sind. Zudem kaufen die Chinesen US-amerikanische Landwirtschaftserzeugnisse. Darüber hinaus ist Peking ein großer Gläubiger Washingtons. Experten zufolge untergräbt Trump mit unerfüllbaren Versprechen das Vertrauen in seine Aussagen zum Korea-Problem. Als Antwort auf Trumps Drohungen erklärte Peking am Montag, dass die Verhängung von Sanktionen gegen die Partner Nordkoreas unzulässig und ungerecht angesichts der Tatsache sei, dass es alles daran setze, das Problem friedlich zu regeln.

Zudem halten die Beobachter es für ungerechtfertigt, dass die USA den Ausstieg aus dem Freihandelsabkommen mit Südkorea erwägen. Ein solcher Schritt könnte die Beziehungen zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA in der Region verschlechtern. Trump warf Südkorea das Streben vor, Pjöngjang zu „besänftigen“.

„Jetzt ist nicht die Zeit dafür, Südkorea die Leviten zu lesen bzw. das Freihandelsabkommen aufzulösen“, schrieb der ehemalige stellvertretende US-Außenminister Nicholas Burns auf Twitter. „Der beste Weg, Nordkorea abzuschrecken ist, fest an der Seite mit Seoul und Tokio zu stehen.“

Die Erfolglosigkeit der US-Sanktionspolitik ist Experten zufolge offensichtlich, wie auch die Perspektivlosigkeit des Trump-Plans, den Handel mit allen Länder einzustellen, die Geschäfte mit Nordkorea machen. Ein effektiveres Herangehen wäre ihnen zufolge, punktuelle Einschränkungen für Unternehmen bei Geschäften mit dem Regime von Kim Jong-un einzuführen.

Der Handelsumsatz von Russland mit Nordkorea ist minimal. „Das ist ein kleiner Umfang“, sagte Experte Georgi Toloraja von der Moskauer Staatlichen Hochschule für Internationale Beziehungen (MGIMO). „Der größte Teil des Handels erfolgt via China und Drittländer. Wir haben also formell keine direkten Kontakte zu Nordkorea. Das sind kleine Verträge zur Lieferung von Meeresfrüchten, chemischen Erzeugnissen“. Dem Experten zufolge könnte Washington Unternehmen, die nach Nordkorea Einzellieferungen organisieren, ins Visier nehmen.

Russische Experten stimmen zu, dass die USA den Handel mit China nicht stoppen können.

„Das wichtigste Land, das mit Nordkorea Geschäfte macht, ist China“, so Toloraja. „Wollen die USA den Handel mit China stoppen? Das wäre interessant. Die restlichen Länder sind einige afrikanische Länder oder der Iran sowie lateinamerikanische Länder, einige Staaten Südostasiens. Hier könnten konkrete Maßnahmen ergriffen werden.“

Laut dem Wirtschaftsexperten Alexej Maslow ist Trumps angedrohte Maßnahme völlig fehl am Platz. „Die größten Handelspartner Nordkoreas sind China, Russland und Südkorea“. Hier sei wichtig zu verstehen, was Trump meine – Importeure oder Exporteure? Sind es jene, die nach Nordkorea Erzeugnisse liefern oder jene, die koreanische Erzeugnisse kaufen, womit Nordkorea Devisen einnimmt? Die Hauptaufgabe der USA sei es jetzt, Nordkorea von jeglichen Devisenquellen abzutrennen, damit es nicht mehr die Entwicklung des Atomprogramms bezahlen kann. Doch das sei bereits gemacht worden. China kaufe nicht mehr Erz und Metalle von Nordkorea. Zudem seien die ausländischen Konten von nordkoreanischen Herstellern eingefroren worden.

Russland könnte Maslow zufolge die Rolle des Moderators in einem Dialog zum koreanischen Problem übernehmen. Er schlug vor: „Russland sollte Nordkorea in den Verhandlungsprozess einbeziehen, bei den Aspekten, die Nordkorea und Teilnehmer des Prozesses interessieren. Was will Nordkorea? Direkte Verhandlungen mit der US-Führung, Anerkennung als Atommacht, doch in diesem Fall muss Nordkorea auch mehrere Verpflichtungen übernehmen. Russland als Vermittler sollte erklären und Erklärungen fordern, ob Nordkorea versteht, dass es solche Verpflichtungen übernehmen muss.“

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