Dienstag, April 30, 2024
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Gabriel wird Donbass besuchen – ukrainisches Außenministerium

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird laut dem ukrainischen Außenministerium am 3. und 4. Januar der Ukraine einen Arbeitsbesuch abstatten. Er wird unter anderem zusammen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Pawel Klimkin die Berührungslinie im Donbass besuchen.

„Im ukrainischen Außenministerium werden Gespräche zwischen den Außenministern Deutschlands und der Ukraine stattfinden. Zum Schwerpunkt der Gespräche wird die Rolle Deutschlands und Frankreichs im Rahmen des Normandie-Formats“, heißt es auf dem Facebook-Account des ukrainischen Außenministeriums.

Außerdem würden die Außenminister weitere Schritte zur Widerherstellung von Kiews Kontrolle über den Donbass besprechen.

Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.

Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahlen stammen allerdings aus den offiziellen Statistiken und sind demnach als deutlich höher anzunehmen.

Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind.

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