Von den als gefährlich eingestuften Islamisten in Deutschland sind 150 ausreisepflichtig. Dies ergab eine von Bundesinnenminister Thomas de Maizière nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz angeordnete Überprüfung, berichtet der Kölner „Express“.
Von den als gefährlich eingestuften Islamisten in Deutschland sind einem Pressebericht zufolge 150 ausreisepflichtig. Dies ergab eine von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz angeordnete Überprüfung, wie der Kölner „Express“ in seiner Samstagsausgabe berichtet. Demnach sind unter den 573 als Gefährder sowie den 360 als „relevante Personen“ eingestuften Islamisten 370 Drittstaatsangehörige ohne Freizügigkeitsrecht innerhalb der EU.
Von diesen seien 150 – etwa 40 Prozent – ausreisepflichtig, wie es in dem Bericht hieß. In gut 60 Fällen liege wie bei dem Fall des tunesischen Attentäters Anis Amri ein abgelehnter Asylantrag vor. Die Untersuchung war von den 40 Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) vorgenommen worden. De Maizière hatte den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz mit zwölf Toten zum Anlass genommen, jeden einzelnen Gefährder-Fall überprüfen zu lassen.
Laut Innenministerium, das die Zahlen offiziell als aktuellen „Näherungswert“ bestätigt habe, sollten allein dem Bundesland Nordrhein-Westfalen knapp 40 Prozent aller ausreisepflichtigen Gefährder (44) sowie relevanten Personen (13) zugeordnet sein, hieß es in dem Bericht weiter. Dahinter rangiere Berlin mit 15 ausreisepflichtigen Gefährdern sowie fünf relevanten Personen ohne Bleiberecht. Alle weiteren Bundesländer wiesen demnach Nicht-Abschiebungsfälle von zehn oder weniger aus.
Beitragsbild: TOBIAS SCHWARZ/Getty Images
Quelle: (afp)
