Skandinavien macht seine Grenzen ein Stück weit dichter / Dominoeffekt an den Südgrenzen: Maßnahmen sollen bei Bewältigung von Flüchtlingsandrang helfen. Angesichts des
Die Kontrolle gilt seit
Montagmitternacht für Reisende in Zügen, Bussen und Fähren, die von Dänemark aus über die Öresund-Brücke nach Schweden wollen. Damit sind auch viele Pendler von der Maßnahme betroffen. Die Öresund-Brücke war in der jüngsten Vergangenheit auch Anlaufpunkt für zahlreiche Flüchtlinge. Montagmittag gab auch Dänemark bekannt, ab sofort vorübergehende Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland durchzuführen.
Dazu sehe sich das Land wegen der schwedischen Kontrollen gezwungen, teilte der dänische Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen bei einer Pressekonferenz in Kopenhagen mit. Tausende Pendler betroffen Dänemark informierte die EU-Kommission offiziell am Montagvormittag über die Wiedereinführung der Kontrollen, sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel.
Die EU-Kommission werde die dänischen Grenzkontrollen auf ihre Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit prüfen, sagte die Sprecherin weiter. Bisher sei dies aber noch nicht geschehen. Schweden hatte bereits Mitte November wieder sporadische Grenzkontrollen eingeführt, woraufhin die Zahl der ankommenden Flüchtlinge drastisch sank (Die Schnauze voll von Europa – ein afrikanischer Migrant lieber wieder barfuß am Nil).
Im Dezember verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das die Verkehrsbetriebe zur Ausweiskontrolle an der Öresund-Brücke verpflichtet. Diese reagierten wegen der damit verbundenen Mehrkosten mit scharfer Kritik. Von Kopenhagen aus pendeln täglich rund 8.600 Menschen ins südschwedische Malmö, die die nun alle von Verkehrsunternehmen in Zügen, Bussen und auf Fähren Richtung Schweden überprüft werden.
Im vergangenen Jahr erreichten mehr als eine Million Flüchtlinge Europa, die meisten von ihnen flohen aus den vom Westen destabilisierten Konfliktgebieten in Syrien, Afghanistan und dem Irak (Merkel holt den Terror nach Deutschland: Krieg? Wir schaffen das! (Video)).
Die Schengen-Länder Österreich, Deutschland, Norwegen und Frankreich hatten bereits vergangenes Jahr vorübergehende Grenzkontrollen wieder eingeführt. Die Kommission verfolge die Situation in diesen Staaten und stehe in Kontakt mit ihnen (EU-Politik ist mörderisch: Für Ihr Konto ebenso wie für die Flüchtlinge – bis zum Kollaps!).
Bayern hält an Grenzkontrollen fest
Das Thema Grenzkontrollen bleibt auch im Süden Deutschlands aktuell: Bayern will im neuen Jahr einzelne Grenzübergänge zu Österreich weiter kontrollieren. Innenminister Joachim Herrmann sieht auf absehbare Zeit kein Ende. Solange der Schutz der Schengen-Außengrenzen in anderen EU-Staaten und damit die Erfassung aller neuen Flüchtlinge nicht gewährleistet seien, könne man darauf nicht verzichten, so Herrmann.
Herrmann erneuerte seine Forderung, unwillige EU-Staaten müssten den Schengen-Raum, der ohne Kontrollen an den Binnengrenzen auskommen sollte, verlassen: „Wer sich an die Spielregeln hält, der ist mit dabei – wer nicht, der kann eben nicht mit dabei sein.“ Hermann mahnte: „Die Schengen-Außengrenzen müssen geschützt werden.“ Und da müsse man sich derzeit auch auf die slowenische Grenze konzentrieren: „Wir müssen auch mit Slowenien reden, wie wir helfen können, die dortige Außengrenze wirklich zu schützen“, erklärte er.
Video Löcher im neuen österreichischen Grenzzaun
Verlassen des Schengen-Raums zulässig
„Wenn es so ist, dass ein Land nicht in der Lage ist, seine Verpflichtungen nach der Schengen-Verordnung zu erfüllen, dann muss es überlegen, ob es nicht den Schengen-Raum verlässt“, verlangte Herrmann. Es gebe ja eine Reihe von EU-Mitgliedern, die nicht Mitglied des Schengen-Raums seien. Das sei jederzeit zulässig.
„Eine andere Möglichkeit wäre, wie dies auf EU-Ebene ja diskutiert wird, dass die europäische Grenzschutzagentur Frontex in den betreffenden Ländern selbst den Grenzschutz übernimmt. Das wäre auch in Ordnung“, erklärte der CSU-Politiker. „Aber es kann nicht sein, dass ein Land seine klaren Verpflichtungen aus der Schengen-Verordnung nicht erfüllt, aber auch keinen Frontex-Einsatz will. Entweder, oder – ansonsten muss das Land das Schengen-Gebiet eben verlassen.“
Erneute Forderung nach Begrenzung
Herrmann bekräftigte die Forderung nach einer möglichst raschen Begrenzung der Flüchtlingszahlen. „Es sind sich inzwischen eigentlich alle darin einig, dass wir in Deutschland im neuen Jahr nicht noch einmal eine Million Flüchtlinge verkraften können“, sagte er. „Das gilt für die Aufnahmefähigkeit der Kommunen, das gilt aber auch für die mittelfristigen Maßnahmen einer erfolgreichen Integration.“ (Bis zu 16 Millionen! Der kühl kalkulierte Plan in der Flüchtlingspolitik (Videos))
Deshalb müsse das Ziel, diese Zahlen zu reduzieren, so schnell wie möglich umgesetzt werden. „Auch 3000 Flüchtlinge am Tag sind noch viel zu viel und nicht auf Dauer verkraftbar“, betonte er. Deshalb sei es wichtig, dass die außenpolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung greifen, „etwa die Vereinbarung mit der Türkei, damit von dort nicht mehr so viele Flüchtlinge in die EU weiterreisen“.
Literatur:
Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg von Peter Orzechowski
Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte
Böse Gutmenschen: Wer uns heute mit schönen Worten in den Abgrund führt von Bernd Höcker
Die Asyl-Industrie von Udo Ulfkotte
Quellen: PRAVDA TV/PublicDomain/n-tv/N24/SPON/derstandard.at/br.de am 04.01.2016
