Einbürgerungen sind für Einwanderer oder deren Nachkommen eine Möglichkeit, ihre alte Staatsbürgerschaft abzugeben und die ihres neuen Heimatlandes anzunehmen. Hierfür sind und waren immer gewisse Hürden notwendig. Der Einbürgerungswillige hat zu beweisen, dass er sich mit seiner neuen Heimat identifiziert und sich kulturell wie sprachlich assimiliert hat.
Von Junger Eidgenosse für Young German
So weit die Theorie der Einbürgerung, die Praxis sieht anders aus. Inzwischen haben viele Einwanderer die Staatsbürgerschaft ihres neuen Landes, sei das die Schweiz, Deutschland oder Österreich, angenommen, ohne sich jedoch integriert, geschweige denn assimiliert zu haben. Dieses ältere, aber erschreckende Video über die Einbürgerungen in Neukölln zeigt, dass vielerorts das Bürgerrecht an Leute, die weder die nötigen Sprachkenntnisse vorweisen können, noch sich mit ihrer neuen Heimat gewissenhaft identifizieren, vergeben wird. Ein anderes Beispiel ist ein St. Galler Imam, dem das Schweizer Bürgerrecht zugesprochen wurde, obwohl er im Verdacht, Mitglied der Muslimbruderschaft zu sein und Kontakte zu radikalislamischen Hasspredigern zu pflegen, steht.
Ein Ausverkauf der Staatsbürgerschaft muss verhindert werden. Denn mit der Einbürgerung gehen alle Rechte und Pflichten eines Staatsbürgers einher. Ein eingebürgerter Ausländer kann bei einer Straftat nicht mehr ausgewiesen werden. Ein eingebürgerter Ausländer kann in sein altes Heimatland reisen und sich dort eine Frau, die bei Heirat eine erleichterte Einbürgerung genießt, holen. Ein eingebürgerter Ausländer mit religiösem Staatsverständnis, das unser Staatsrecht überwinden will, kann durch die Einbürgerung auch politisch Einfluss nehmen. Die Gefahr ethnisch oder religiös motivierter Wahl- oder Abstimmungsvoten wächst mit einer zunehmenden Schicht eingebürgerter «Papierlischwizer», respektive «Passdeutscher», im Klartext durch Leute, die zwar eingebürgert wurden, sich aber nicht assimiliert haben und ihrer neuen Heimat gegenüber keine Loyalität empfinden.
Deswegen das Einbürgerungsrecht abzuschaffen, halte ich allerdings für den falschen Weg. Dies würde letztlich auch jene Menschen bestraft, die sich tatsächlich assimiliert haben und für ihre neue Heimat Flagge zeigen möchten. Vielmehr gilt es, scharfe Einbürgerungshürden zu erlassen, um eine zweifelsfreie Assimilation des Kandidaten feststellen zu können. Man kann ebenfalls in Erwägung ziehen, auch die Anzahl der jährlichen Einbürgerungen kontingentieren, um bei jedem Kandidaten auch wirklich eine gewissenhafte Prüfung garantieren zu können. Jemand, der wirklich willens ist, sich einzubürgern, nimmt auch schärfere und teurere Verfahren in Kauf. Wie es bereits in der Bibel heisst: Man muss die Spreu vom Weizen trennen.
Seit dem 1. Januar 2018 gilt in der Schweiz ein neue Einbürgerungsgesetz, welches nach langem Druck der rechten Parteien schärfer ausgefallen ist, als das frühere Gesetz. Verlangt wird unter anderem eine «erfolgreiche Integration» und mindestens schriftliche Sprachkenntnisse auf A2 und mündliche Sprachkenntnisse auf B1, sowie weitere Voraussetzungen. Auf der anderen Seite kann eine Integrationsverweigerung von ausländischen Staatsbürgern sanktioniert und sogar zum Entzug der Aufenthaltsgenehmigung führen.
Die Baz berichtet jetzt über die ersten Auswirkungen dieses Gesetzes. Die Einbürgerungsgesuche gingen in fast allen Kantonen und auf Bundesebene erheblich zurück. Unrühmliche Ausnahmen sind Zürich, Basel-Stadt und Bern. Hier sei aber zu erwähnen, dass die linken Stadtpolitiker die ausländische Bevölkerung über die anstehenden Verschärfungen bereits 2017 informierten und diese (zur offensichtlichen Wählergewinnung) schriftlich zur Einbürgerung aufforderten. Dies führte dazu, dass viele Ausländer noch Ende 2017 ihr Einbürgerungsgesuch einreichten.
Wie sich dieses Gesetz langfristig auswirken wird, zeigt sich in den nächsten Jahren. Gerade mit der aktuellen Diskussion in Deutschland, über ein zu schaffendes Einwanderungsgesetz, sind die Entwicklungen genau zu beobachten. In einer Zeit grosser Migrationsbewegungen wird es jedoch auch künftig umso wichtiger werden, darauf zu achten, wen man am Ende zu einem der Seinen machen möchte…
Bilder:
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Plakat_Nein_zur_Erleichterten_Einbuergerung_Brig_040217.jpg / CC BY-SA 4.0
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Naturalisations-Urkunde_Josef_Schmidt_1902.jpg / CC BY-SA 4.0
