Beim Treffen der Nato-Außenminister am 5. und 6. Dezember in Brüssel hat die Anpassung der Allianz an die neuen Herausforderungen und Bedrohungen des 21. Jahrhunderts im Vordergrund gestanden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Zugleich wurde die Vorbereitung auf einen weiteren Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel diskutiert, wo die Strategie und die Ziele der Allianz unter Berücksichtigung konkreter Wandlungen der militärpolitischen Situation in der Welt revidiert werden sollen, vor allem zur Abschreckung Russlands.
Einen wichtigen Platz soll bei dem Gipfel die Vervollkommnung der Möglichkeiten der Nato zur Verlegung von Kräften aus den USA und Kanada nach Europa und der Transport schwerer Militärtechnik innerhalb Europas einnehmen. Es handelt sich de facto um die Einrichtung von Korridoren in Europa zur beschleunigten Beförderung von schwerer Technik und Waffen der Nato an die Grenzen Russlands. Wenn während des Kalten Kriegs Frankreich als Hinterland und Kommunikationszone galt, so ist es jetzt ganz Europa.
Deshalb stand das Thema militärische Mobilität beim Treffen der Nato-Minister mit den Chefs der EU ganz oben auf der Agenda. Dabei einigten sich die Teilnehmer bei mehreren neuen Kooperationsrichtungen – militärische Mobilität, erweiterter Austausch von Informationen zu Fragen des internationalen Terrorismus und Rolle der Frauen bei der Gewährleistung von Frieden und Sicherheit. Es wurde ein breites Spektrum globaler Bedrohungen der Nato und der EU in Europa, im Nahen Osten und in Südostasien besprochen.
Vor dem Hintergrund eines „aggressiven Verhaltens Russlands“ und Großmanövern an der Grenze der Allianz sprachen sich die Minister für die Schaffung neuer Kommandostrukturen der Vereinigten Streitkräfte der Nato aus – ein Kommando zur Verlegung lebendiger Kräfte und Militärtechnik aus den USA und Kanada nach Europa und ein Kommando zur militärischen Verlegung innerhalb Europas.
Zusammen mit der EU sollen großangelegte Arbeiten zur Anpassung von Landverbindungen (Straßen und Eisenbahnlinien, Brücken), Häfen und Flughäfen zur Verlegung vor allem schwerer Militärtechnik innerhalb Europas erfolgen. Angesichts der hohen Kosten der Projekte wurde hervorgehoben, dass die Nato Auseinandersetzungen überwinden muss, falls die Allianz eine Kraft bleiben will, die berücksichtigt wird.
Die Gewährleistung der militärischen Mobilität wurde zu einem vorrangigen Projekt bei der Zusammenarbeit zwischen der Nato und der EU erklärt. Washington stellt der EU für diese Ziele rund fünf Milliarden Dollar bereit.
Zugleich wurde beschlossen, die Anpassung der Gesetze der Nato-Mitgliedsstaaten zu beschleunigen, um ein ungehindertes Passieren der Grenzen bei der Verlegung von Technik und Soldaten zwischen den Nato-Mitgliedsstaaten zu gewährleisten.
Darüber hinaus soll ein Zentrum für Cyber-Operationen eingerichtet werden, das die Integration von Cyberoperationen in das gesamte System der Militärplanung der Nato fördern soll.
Zu den Hauptthemen bei der Sitzung gehörten auch die Raketen- und Atomprogramme Irans und Nordkoreas, die als Bedrohung für die Verbündeten und Partner der Nato betrachtet werden. Es wurde hervorgehoben, dass die Allianz über Möglichkeiten und die Entschlossenheit verfügt, einer möglichen Aggression mit Stütze auf ein erweitertes Zusammenwirken mit den Partnern in Südostasien entgegenzuwirken.
