Frieden im Donbass ist nicht in Sicht, obwohl formell eine Waffenruhe gelten soll. Nun hat der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker seine Einschätzung der Lage im Osten des Landes erklärt und dabei offen von einem Krieg gesprochen.
Laut Volker ist der Konflikt im Donbass im vollen Gange.
„In der Ostukraine läuft jetzt die heiße Phase des Kriegs, sie hat schreckliche Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung… Dieser Konflikt ist nicht eingefroren, nicht abgeschlossen. Er geht jede Nacht und jeden Tag weiter“, erklärte der US-Sonderbeauftragte auf der ukrainischen Konferenz „Yalta European Strategy“.
Ihm zufolge leiden vor allem Zivilisten. Zudem gebe es im Donbass große humanitäre Probleme.
Gleichzeitig seien die Seiten des Konflikts im Minsker Prozess steckengeblieben, so Volker.
Er glaube, dass die politischen Forderungen an die Ukraine im Rahmen der Minsker Vereinbarungen, die die Regierung in Kiew allerdings selbst unterzeichnet hatte, wie etwa ein besonderer Status für die östlichen Regionen, Amnestie, Wahlen „physikalisch unmöglich“ seien.Auch erklärte er, Washington sei zu einer Weiterführung der Verhandlungen mit Russland über ein mögliches UN-Mandat für eine Friedenstruppe in der Region bereit.
